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BREKO: Ausbau mit ultraschnellen Glasfasernetzen durch Nutzung von Synergien weiter voranbringen

Neues DigiNetzG kann zur Verbesserung der Breitbandversorgung in Deutschland beitragen

27. Januar 2016

Der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) begrüßt grundsätzlich das vom Bundeskabinett heute beschlossene „Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze“ (DigiNetzG). Mit dem DigiNetzG wird die im Mai 2014 vorgelegte „EU-Richtlinie zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen“ in nationales Recht überführt.

Der BREKO befürwortet ausdrücklich Maßnahmen, die zur Senkung der Kosten des Breitbandausbaus beitragen. „Durch das heute beschlossene Gesetz wird eine Kostenreduzierung durch die Nutzung von Synergien beim Ausbau mit ultraschnellen Breitbandanschlüssen möglich. Unsere Netzbetreiber setzen darauf, ihren vor allem in ländlichen und unterversorgten Regionen erfolgenden Breitbandausbau durch mögliche Einsparungen weiter zu intensivieren und Bürger und Unternehmen so schneller mit zukunftssicheren Highspeed-Anschlüssen versorgen zu können.“

Hierzu zählt insbesondere die Verpflichtung zur Koordinierung und Transparenz von Bauarbeiten – etwa bei Bauarbeiten an Straßen –, um notwendige (und teure) Tiefbauarbeiten nicht mehrfach ausführen zu müssen. In ländlichen und unterversorgten Regionen betragen die Tiefbaukosten bis zu 80 Prozent des gesamten Breitbandausbaus und stellen damit den entscheidenden limitierenden Faktor bei der flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet dar.

Besonders positiv wertet der BREKO eine neue Vorschrift bei der Erschließung von Neubaugebieten: Hier müssen Glasfaserkabel künftig verpflichtend mitverlegt werden.

Auch die Verpflichtung, ab dem 1. Januar 2017 alle Neubauten mit hochgeschwindigkeitsfähiger, gebäudeinterner Infrastruktur – zum Beispiel mit ultraschnellen Glasfaserleitungen als Inhouse-Verkabelung – auszustatten, kann Deutschland nach Ansicht des BREKO auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft weiter voranbringen. Nach Ansicht des Verbands sollte diese aus der EU-Kostensenkungsrichtlinie resultierende Vorgabe jedoch bundeseinheitlich im DigiNetzG geregelt werden, anstatt von jedem Bundesland individuell umgesetzt werden zu müssen.

Für den BREKO gilt: Ein zusätzlicher Breitbandausbau in Gebieten, in denen bereits hochleistungsfähige Glasfasernetze ausgerollt worden sind („Überbau“), macht volkswirtschaftlich keinen Sinn. Der Verband spricht sich daher dafür aus, die vorgesehene, generelle Zugangsverpflichtung zu bestehenden und für den Breitbandausbau nutzbaren Telekommunikationsinfrastrukturen auf besonders unterversorgte Gebiete („weiße Flecken“, meist im ländlichen Raum) zu beschränken, in denen bislang noch keine schnellen Breitbandanschlüsse verfügbar sind. „Der Fokus sollte auf einem raschen und vor allem effizienten Glasfaserausbau in der Fläche liegen – und nicht dort, wo bereits heute leistungsfähige Breitbandzugänge von Privat- und Geschäftskunden gebucht werden können“, kommentiert BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers.

 

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Pressekontakt:
Marc Kessler
Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO), Invalidenstraße 91, 10115 Berlin
Tel.: 030 / 58 58 0 - 411
Fax: 030 / 58 58 0 - 412
E-Mail: kessler@brekoverband.de
Internet: www.brekoverband.de