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Pressemitteilungen des BREKO 2010 |
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Jetzt Investitionsanreize für den Glasfaserausbau setzen!Appell an die Bundesnetzagentur: Entgelte für die KVz-TAL müssen deutlich sinken, um den Glasfaserausbau in Deutschland zu forcieren
Bonn, 20. Dezember 2010 – Die Entgelte für die Teilnehmeranschlussleitung (TAL) der Tele-kom Deutschland, die die Wettbewerber monatlich für die “letzte Meile” zu ihren Kunden an den Ex-Monopolisten zahlen, werden im Frühjahr 2011 durch die Bundsnetzagentur (BNetzA) turn-usmäßig neu festgelegt. In Deutschland werden bereits mehr als 10 Millionen Telefon- und Breitbandanschlüsse der Wettbewerber mit Hilfe der TAL realisiert. Allein die Mitglieder des Bundesverbandes Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) haben über 6 Millionen TALs gemie-tet. Der neue Präsident des BREKO, Ralf Kleint, betont: „Das richtige Signal für raschen Glasfaser-ausbau auch und gerade in der Fläche ist eine deutliche Absenkung der TAL-Entgelte. Die Mit-gliedsunternehmen des BREKO werden dann den Glasfaserausbau deutlich intensiver vorantrei-ben und bei der Erreichung der Breitbandziele der Bundesregierung mithelfen können.“ Gerade die alternativen Telekommunikationsanbieter sind zu Investitionen in bislang unterversorgten, ländlichen Gebieten bereit. Allein die BREKO-Unternehmen haben im Jahr 2010 rund 1,5 Mrd. Euro in den Glasfaserausbau, vor allem in die so genannten „weißen Flecken“ investiert. Fest steht: In den nächsten Jahren werden nicht in alle Häuser in Deutschland Glasfaseran-schlüsse gelegt werden können. Daher ist der BREKO der Überzeugung, dass für den schnellen und wirtschaftlich tragfähigen Glasfaserausbau bis zum Endkunden Zwischenschritte erforder-lich sind. Ein solcher Zwischenschritt ist die Verlegung von Glasfasern bis zum Kabelverzweiger (KVz), den „grauen Verteilerkästen“ am Straßenrand. Hierdurch wird die Kupferstrecke zum Kunden so kurz, dass Bandbreiten von 50 MBit/s möglich werden. „Der regulierte Preis für die Miete der KVz-TAL (die “allerletzte Meile”) hat damit besonderen Einfluss auf die wirtschaftlich tragfähige Realisierung leistungsfähiger Breitbandanbindungen. Die deutliche Absenkung der KVz-TAL ist daher eine wichtige Stellschraube für die Forcierung des Glasfaserausbaus in Deutschland”, führt BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers aus. Hinzu kommt, dass die Telekom Deutschland durch die hohen Einnahmen aus ihrem alten Kupfernetz keinerlei Anreize erhält, selbst in eine moderne Glasfaserinfrastruktur zu investieren. Gleichzeitig werden den Wettbewerbern die Finanzmittel entzogen, die sie für eigene Infrastrukturinvestitionen benö-tigen. In der Vergangenheit hat die BNetzA die Entgelte für die TAL auf der Grundlage der Wiederbe-schaffungskosten des Kupfernetzes der Telekom Deutschland berechnet. BREKO-Präsident Kleint erläutert: „Die TAL-Berechnungsgrundlage haben wir immer wieder kritisiert, denn das „alte“ Kupfernetz ist fast vollständig abgeschrieben.“ Das Verwaltungsgericht Köln, der Euro-päische Gerichtshof sowie verschiedene Gutachten bestätigen, dass bei der Festlegung des TAL-Entgeltes die tatsächlichen Kosten zu berücksichtigen sind. „Die Berücksichtigung der tatsäch-lichen Kosten“ - so appelliert Albers an die Bundesnetzagentur - „muss eine spürbare Absenkung der KVz-TAL zur Folge haben und wird sich somit positiv auf den Glasfaserausbau in Deutsch-land auswirken." Über den BREKO Der Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) ist ein im Jahre 1999 gegründeter Zusammenschluss von Festnetzbetreibern, der sich zum Ziel gesetzt hat, faire Wettbewerbsbedingungen in einem liberalisierten Telekommunikationsmarkt zu schaffen. Die derzeit rund 60 Mitgliedsunternehmen beschäftigen ca. 56.000 Mitarbeiter, investierten rund 1,3 Mrd. EUR und erwirtschaften einen Umsatz in Höhe von etwa 7 Mrd. EUR (Angaben bezogen auf das Wirtschaftsjahr 2009). Weitere Informationen finden Sie unter www.brekoverband.de. Pressekontakt: Dr. Stephan Albers Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO), Reuterstraße 159, 53113 Bonn Tel.: 0228 24999-78; Fax: 0228 24999-72 E-Mail: breko@brekoverband.de - Internet: www.brekoverband.de
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Teilentscheidung im Schaltverteilerverfahren
Bonn, 01. Dezember 2010 – Mit der gestern ergangenen ersten Teilentscheidung zur Änderung des Standardangebots hat die Bundesnetzagentur im Hinblick auf den Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung an einem neu auf dem Hauptkabel zu errichtenden Schaltverteiler den bisher eingeschlagenen Weg bestätigt. Der Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) begrüßt diese Entscheidung ganz ausdrücklich. Nach umfassender Prüfung durch die Bundesnetzagentur ist die Telekom Deutschland nun aufgefordert, klare und nachprüfbare Voraussetzungen für einen Zugangsanspruch festzulegen, mögliche technische oder sonstige Ablehnungsgründe für die Errichtung von Schaltverteilern genauer zu definieren, die Informations- und Bereitstellungsfristen zu straffen sowie Vertragsstrafen einzuführen. Damit verleiht die Bundesnetzagentur der im März 2009 geschaffenen Verpflichtung für die Telekom Deutschland, Wettbewerbern den Zugang zu den Schaltverteilern zu gewähren, Nachdruck und unterstützt faire Wettbewerbsbedingungen im Telekommunikationsmarkt. Der Zugang zum Schaltverteiler ist für alternative Telekommunikationsnetzbetreiber essentiell, um ländliche Gebiete wirtschaftlich mit hochbitratigen Breitbandnetzen erschließen zu können. Die Entscheidung, einen Zugangsanspruch unter klaren und nachprüfbaren Voraussetzungen zur Teilnehmeranschlussleitung am Schaltverteiler zu ermöglichen, ist damit ein wesentlicher Baustein für die Umsetzung der Breitbandinitiative der Bundesregierung. "Der Schaltverteiler, hat eine entscheidende Funktion für den schnellen und effektiven Breitbandausbau in Deutschland auch und gerade in ländlichen Regionen", sagt BREKO Geschäftsführer Dr. Stephan Albers. Einziger Wermutstropfen ist der Umstand, dass die Grenze für unterversorgte Gebiete nicht von 1 MBit/s auf 2 MBit/s angehoben wurde. Hier orientierte sich die Bundesnetzagentur an der Breitbandstrategie der Bundesregierung, die anders als die Empfehlungen der EU-Kommission (2 Mbit/s), von einer ausreichenden Breitbandversorgung ab 1 MBit/s ausgeht. Diese Grenze ist vor dem Hintergrund der Vielzahl bandbreitenintensiver Internetanwendungen nicht mehr zeitgemäß und im Hinblick auf die ambitionierten Ziele der Breitbandinitiative der Bundesregierung (Versorgung von 75% der Haushalte mit 50 MBits/s im Jahr 2014) unterdimensioniert. "Hier sehen die im BREKO organisierten Mitgliedsunternehmen Nachbesserungsbedarf", ergänzt Albers. Über den BREKO Der Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) ist ein im Jahre 1999 gegründeter Zusammenschluss von Festnetzbetreibern, der sich zum Ziel gesetzt hat, faire Wettbewerbsbedingungen in einem liberalisierten Telekommunikationsmarkt zu schaffen. Die derzeit rund 60 Mitgliedsunternehmen beschäftigen ca. 56.000 Mitarbeiter, investierten rund 1,3 Mrd. EUR und erwirtschaften einen Umsatz in Höhe von etwa 7 Mrd. EUR (Angaben bezogen auf das Wirtschaftsjahr 2009). Weitere Informationen finden Sie unter www.brekoverband.de . Pressekontakt: Michael Reifenberg Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) Hans-Böckler-Straße 3; 53225 Bonn Tel.: 0228 24999-78; Fax: 0228 24999-72 E-Mail: breko@brekoverband.de - Internet: www.brekoverband.de
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Anhörung zum Referentenentwurf der TKG-Novelle 2010
Berlin, 15. November 2010 – Der Referentenentwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG-E) war Thema der heutigen Anhörung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie. Aus Sicht des Bundesverbandes Breitbandkommunikation (BREKO) ist der vom Bundeswirtschaftsminister eingeschlagenen Weg bei der Novellierung des TKG zu begrüßen. Ausdrücklich befürwortet der BREKO das Festhalten des Gesetzgebers an der Ex-ante-Regulierung für wesentliche Vorleistungsprodukte der Deutschen Telekom. Dies sichert den Wettbewerb im Telekommunikationsmarkt und die erforderlichen verlässlichen Rahmenbedingungen für notwendige Investitionen zum Aufbau neuer, leistungsfähiger Breitbandnetze. Auch die - wiederholt vom BREKO geforderte - Befugnis der Bundesnetzagentur zur Anordnung von Vertragsstrafen unterstützt der BREKO explizit. "Eine solche Regelung ist zur effektiven Durchsetzung von Qualitätsvorgaben und vertragskonformen Verhalten gegenüber dem Ex-Monopolisten dringend erforderlich, damit schlechte Qualität wesentlicher Vorleistungsprodukte nicht folgenlos bleibt", erklärt BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers. Kritik äußerte der BREKO an der Überarbeitung der Ziele des Telekommunikationsgesetztes. Der neu eingefügte Regulierungsgrundsatz mit der Möglichkeit zur regionalen Differenzierung erschwert Investitionen in den notwendigen Breitbandausbau in Deutschland. Gerade in der aktuellen Aufbauphase neuer, leistungsfähiger Breitbandnetze sind hohe Investitionen nötig, gleichzeitig werden Prognosen hinsichtlich des Ertrages des investierten Kapitals durch diesen neuen Regulierungsansatz noch schwieriger. Der BREKO warnt an dieser Stelle vor einer investitionshemmenden Regionalisierung der Regulierung. Ein solcher Regulierungsansatz sorgt unnötig für zusätzliche Unsicherheit bei dringend erforderlichen Investitionen für den Breitbandausbau und der Erschließung von Regionen ohne Zugang zu einem Breitbandnetz, ergänzt Albers. Die Vorschriften des Referentenentwurfs zum Kundenschutz und zur gemeinsamen Nutzung von Infrastrukturen begrüßt der BREKO grundsätzlich. Jedoch bedürfen diese Regelungen, insbesondere zum Thema Anbieterwechsel nach Ansicht des BREKO einer weiteren Präzisierung damit sich die erwünschten Verbesserungen realisieren lassen. Dazu hat der BREKO konkrete Vorschläge zur Überarbeitung dieser Vorschriften beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie eingereicht. Über den BREKO Der Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) ist ein im Jahre 1999 gegründeter Zusammenschluss von Festnetzbetreibern, der sich zum Ziel gesetzt hat, faire Wettbewerbsbedingungen in einem liberalisierten Telekommunikationsmarkt zu schaffen. Die derzeit rund 60 Mitgliedsunternehmen beschäftigen ca. 56.000 Mitarbeiter, investierten rund 1,3 Mrd. EUR und erwirtschaften einen Umsatz in Höhe von etwa 7 Mrd. EUR (Angaben bezogen auf das Wirtschaftsjahr 2009). Weitere Informationen finden Sie unter www.brekoverband.de . Pressekontakt: Michael Reifenberg Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) Hans-Böckler-Straße 3; 53225 Bonn Tel.: 0228 24999-78; Fax: 0228 24999-72 E-Mail: breko@brekoverband.de - Internet: www.brekoverband.de
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BREKO mit Neubesetzungen in Präsidium und VorstandKleint neuer Präsident des BREKO
Berlin, 12. November 2010 – Ralf Kleint, Geschäftsführer htp GmbH, Hannover, wurde im Rahmen der turnusgemäßen Wahlen auf der BREKO Mitgliederversammlung zum neuen Präsidenten des Bundesverbandes Breitbandkommunikation e.V. gewählt. Kleint tritt die Nachfolge von Erna-Maria Trixl, Geschäftsführerin der LEW TelNet GmbH an, die zwei Jahre Präsidentin des BREKO war. Für eine Wiederwahl stand Trixl nicht zur Verfügung, da sie ab Januar 2011 innerhalb des RWE-Konzerns eine neue Aufgabe übernehmen wird. Vizepräsident Johannes Pruchnow, Managing Director Business Telefónica O2 Germany GmbH & Co. OHG, München, und Schatzmeister Hans-Jürgen Dargel, Mitglied der Geschäftsleitung Wobcom GmbH, Wolfsburg, wurden in ihren Ämtern bestätigt. In den BREKO-Vorstand wurden weiterhin gewählt: Jörg Figura, Geschäftsführer DOKOM Gesellschaft für Telekommunikation mbH, Dortmund Marco Goymann, Director Regulatory Affairs, Versatel AG, Düsseldorf Hans-Joachim Iken, Vorsitzender der Geschäftsführung EWE TEL GmbH, Oldenburg Bernd Michaelis, Geschäftsführer SWN Stadtwerke Neumünster Beteiligungen GmbH, und Eberhard Schmidt, Geschäftsführer KielNET GmbH Gesellschaft für Kommunikation, Kiel. Der neue Vorstand, in den erstmals mit Bernd Michaelis auch ein Vertreter eines Stadtwerkes gewählt wurde, repräsentiert die gewachsene Anzahl der BREKO-Mitgliedsunternehmen. In seiner Antrittsrede sprach der neue BREKO Präsident Ralf Kleint zunächst den ausscheidenden Vorstandskollegen seinen Dank aus: "Frau Trixl hat die Präsidentschaft des BREKO in turbulenten Zeiten übernommen und mit ihrem großen Einsatz als Verbandspräsidentin die starke Position des BREKO ausgebaut. Ihr und Dr. Eric Heitzer, die beide den Vorstand verlassen, danke ich für ihr großes Engagement für den BREKO." Als anstehende Herausforderung des Verbandes bezeichnete Kleint den flächendeckenden Auf- und Ausbau von modernen Breitbandinfrastrukturen bei gleichzeitiger Verstärkung des Wettbewerbsniveaus im deutschen Telekommunikationsmarkt. Insbesondere im Hinblick auf die TKG-Novelle 2010 forderte Kleint den Ausbau des ordnungspolitischen Rahmens für Infrastrukturwettbewerb im Telekommunikationssektor. Der BREKO wird zur Erreichung dieser Ziele auch zukünftig seine gewichtige Stimme einbringen, erklärte der neue BREKO Präsident. Verbandsgeschäftsführer Dr. Stephan Albers freut sich auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Vorstand und dem neuen Präsidenten: "Ich bin überzeugt, dass der BREKO mit seinem neuen Präsidium und Vorstand für die künftigen Aufgaben hervorragend aufgestellt ist." Über den BREKO Der Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) ist ein im Jahre 1999 gegründeter Zusammenschluss von Festnetzbetreibern, der sich zum Ziel gesetzt hat, faire Wettbewerbsbedingungen in einem liberalisierten Telekommunikationsmarkt zu schaffen. Die derzeit rund 60 Mitgliedsunternehmen beschäftigen ca. 56.000 Mitarbeiter, investierten rund 1,3 Mrd. EUR und erwirtschaften einen Umsatz in Höhe von etwa 7 Mrd. EUR (Angaben bezogen auf das Wirtschaftsjahr 2009). Weitere Informationen finden Sie unter www.brekoverband.de . Pressekontakt: Michael Reifenberg Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) Hans-Böckler-Straße 3; 53225 Bonn Tel.: 0228 24999-78; Fax: 0228 24999-72 E-Mail: breko@brekoverband.de - Internet: www.brekoverband.de
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Investitionen in den Breitbandausbau in Deutschland: Die richtige Mischung macht's!185 Teilnehmer auf der BREKO Jahrestagung 2010
Berlin, 12. November 2010 – Rund 185 hochrangige Gäste aus Politik, Medien und Wirtschaft nahmen gestern an der von Alcatel-Lucent gesponserten Jahrestagung des Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) in Berlin teil. In seiner Keynote berichtete Hans-Joachim Otto, Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, über die aktuelle IKT Strategie der Bundesregierung mit dem Titel "Deutschland Digital 2015", die unter Federführung des Bundeswirtschaftsministeriums erstellt wurde. Die Prognose, dass im zweiten Quartal 2011 alle deutschen Haushalte Zugang zu einem Internetanschluss mit einer Bandbreite von mindestens 1 MBit/s haben werden bestätigte der Staatssekretär. In diesem Zusammenhang wies Otto darauf hin, dass Mobilfunknetzbetreiber neben der Aufrüstung der Funkschnittstellen für Hochleistungsinternetzugänge auch in Glasfaserzuführungen zu den Mobilfunkbasisstationen investieren werden und so Synergien bei Mobilfunk- und Festnetzausbau genutzt werden können. Die anschließenden Podiumsgespräche und Diskussionen haben gezeigt, dass die vom BREKO unterstützten Open Access-Geschäftsmodelle hervorragend geeignet sind den Auf- und Ausbau moderner Breitbandnetze (FTTB/H) wirtschaftlich, nachfragegerecht und ohne staatliche Förderung auch in Regionen zu realisieren, in denen es bisher keine Breitbandversorgung gibt, erläutert BREKO Geschäftsführer Dr. Stephan Albers. Allein die rund 60 im BREKO vertretenen Unternehmen investierten im Geschäftsjahr 2010 etwa 1,5 Mrd. Euro in den Auf- und Ausbau von Breitbandnetzen, unter anderem an 35 Orten, die bislang als sogenannte "weiße Flecken" keine Breitbandanbindung hatten, ergänzt Albers. Zu Abschluss der Jahrestagung sprach Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes, zu den Teilnehmern. Hinsichtlich der, auch in der TKG-Novelle 2010 genannten, Möglichkeiten von Unternehmen zur Kooperation bei der Erschließung bzw. Aufrüstung von Regionen die bisher keine Breitbandversorgung haben kündigte er eine enge Zusammenarbeit des Bundeskartellamtes mit der Bundesnetzagentur an, um Wettebewerb und Netzausbau auch in diesen Regionen zu fördern. Über den BREKO Der Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) ist ein im Jahre 1999 gegründeter Zusammenschluss von Festnetzbetreibern, der sich zum Ziel gesetzt hat, faire Wettbewerbsbedingungen in einem liberalisierten Telekommunikationsmarkt zu schaffen. Die derzeit rund 60 Mitgliedsunternehmen beschäftigen ca. 56.000 Mitarbeiter, investierten rund 1,3 Mrd. EUR und erwirtschaften einen Umsatz in Höhe von etwa 7 Mrd. EUR (Angaben bezogen auf das Wirtschaftsjahr 2009). Weitere Informationen finden Sie unter www.brekoverband.de . Pressekontakt: Michael Reifenberg Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) Hans-Böckler-Straße 3; 53225 Bonn Tel.: 0228 24999-78; Fax: 0228 24999-72 E-Mail: breko@brekoverband.de - Internet: www.brekoverband.de
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EuGH Urteil zum Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung durch die Deutsche Telekom (1998 - 2003)
Bonn, 14. Oktober 2010 – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Sitz in Luxemburg hat heute nach einem langjährigen Rechtsstreit eine wichtige Entscheidung zugunsten der Wettbewerber getroffen. Im Mittelpunkt stand hierbei die Frage, ob die Deutsche Telekom AG zu Beginn der Liberalisierung der Telekommunikationsmärkte von 1998 bis 2003 ihre Wettbewerber rechtswidrig behindert hat. Dies hat der EuGH nun bestätigt und damit die seit dem Jahr 1999 laufende Verfahrens- und Prozessgeschichte endgültig abgeschlossen. Mit der Zurückweisung der Rechtsmittel der Deutschen Telekom wird die von der EU-Kommission im Jahre 2003 gegen die Deutsche Telekom verhängte Geldbuße in Höhe von 12,6 Millionen Euro rechtskräftig. Grund für die Geldbuße war eine durch die EU-Kommission festgestellte missbräuchliche Preis-Kosten-Schere zwischen Endkundenpreisen und Vorleistungsentgelten in den Jahren 1998 bis 2003. Die Deutsche Telekom hat demnach in dieser Zeit von ihren Wettbewerbern zu hohe Entgelte verlangt. Der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) hat in der Vergangenheit immer wieder auf die Schwierigkeiten der BREKO-Mitgliedsunternehmen beim Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung und die Wettbewerbsbehinderung durch Deutsche Telekom hingewiesen. Trotz der langen Verfahrensdauer begrüßt der BREKO daher das nun ergangene Urteil des Europäischen Gerichtshofs und sieht sich und seine Arbeit, für faire Wettbewerbsbedingungen in einem liberalisierten Telekommunikationsmarkt einzutreten, bestätigt, erklärt BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers. Über den BREKO Der Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) ist ein im Jahre 1999 gegründeter Zusammenschluss von Festnetzbetreibern, der sich zum Ziel gesetzt hat, faire Wettbewerbsbedingungen in einem liberalisierten Telekommunikationsmarkt zu schaffen. Die derzeit rund 60 Mitgliedsunternehmen beschäftigen ca. 56.000 Mitarbeiter, investierten rund 1,3 Mrd. EUR und erwirtschaften einen Umsatz in Höhe von etwa 7 Mrd. EUR (Angaben bezogen auf das Wirtschaftsjahr 2009). Weitere Informationen finden Sie unter www.brekoverband.de . Pressekontakt: Michael Reifenberg Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) Hans-Böckler-Straße 3; 53225 Bonn Tel.: 0228 24999-78; Fax: 0228 24999-72 E-Mail: breko@brekoverband.de - Internet: www.brekoverband.de
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Der Referentenentwurf zur TKG-Novelle 2010
Bonn, 01. Oktober 2010 – Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat gestern den Referentenentwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG-E) den Verbänden zur Stellungnahme zugeleitet. Anlass für die anstehende TKG Novelle 2010 ist die Verpflichtung zur Umsetzung des EU-Rechtsrahmens zur elektronischen Kommunikation bis zum 25. Mai 2011 in nationales Recht. Der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) begrüßt den vom Bundeswirtschaftsminister eingeschlagenen Weg bei der Novellierung des TKG. In zwei wesentlichen Punkten haben die vom BREKO wiederholt vorgetragenen Forderungen Eingang in die TKG-Novelle gefunden. Die Forderung nach weiterhin konsequenter Regulierung von Vorleistungsprodukten der Telekom Deutschland und die Befugnis der Bundesnetzagentur zur Anordnung von Vertragsstrafen. Beide Maßnahmen sind notwendig um den fairen Wettbewerbs im Telekommunikationssektor zu gewähleisten, beziehungsweise um Qualitätsvorgaben und vertragskonformes Verhalten, auch gegenüber der Telekom Deutschland, effektiv durchzusetzen, erläutert BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers. Kritisch sieht der BREKO die Überarbeitung der Ziele des Telekommunikationsgesetztes in der TKG-Novelle. Der neu eingefügte Regulierungsgrundsatz (§ 2 Absatz 3 Nr. 5 TKG-E), mit der Möglichkeit zu einer regionalen Differenzierung bei der Regulierung, erschwert Investitionen in den notwendigen Breitbandausbau in Deutschland. Der BREKO warnt an dieser Stelle vor einer investitionshemmenden Regionalisierung der Regulierung. Ein solcher Regulierungsansatz sorgt unnötig für zusätzliche Unsicherheit bei dringend erforderlichen Investitionen für den Breitbandausbau und die Erschließung von Regionen ohne Zugang zu einem Breitbandnetz, ergänzt Albers. Über den BREKO Der Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) ist ein im Jahre 1999 gegründeter Zusammenschluss von Festnetzbetreibern, der sich zum Ziel gesetzt hat, faire Wettbewerbsbedingungen in einem liberalisierten Telekommunikationsmarkt zu schaffen. Die derzeit rund 56 Mitgliedsunternehmen beschäftigen ca. 56.000 Mitarbeiter, investierten rund 1,3 Mrd. EUR und erwirtschaften einen Umsatz in Höhe von etwa 7 Mrd. EUR (Angaben bezogen auf das Wirtschaftsjahr 2009). Weitere Informationen finden Sie unter www.brekoverband.de . Pressekontakt: Michael Reifenberg Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) Hans-Böckler-Straße 3; 53225 Bonn Tel.: 0228 24999-78; Fax: 0228 24999-72 E-Mail: breko@brekoverband.de - Internet: www.brekoverband.de
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Erster Referentenentwurf zur Novellierung des TKG
Bonn, 24. September 2010 – Gestern hat Wirtschaftsminister Rainer Brüderle den Referentenentwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) zur Ressortabstimmung an die anderen Bundesministerien weitergeleitet. Anlass zur Überarbeitung des Telekommunikationsgesetzes ergibt sich durch die Reform des EU-Rechtsrahmens zur elektronischen Kommunikation, der bis zum 25. Mai 2011 in nationales Recht umgesetzt werden muss. Die Gesetzes-Novelle soll Änderungen zur Regulierung der Netzinfrastruktur sowie zum Verbraucherschutz enthalten. Der Bundesverbandbreitbandkommunikation (BREKO) weißt in diesem Zusammenhang darauf hin, dass eine konsequente Regulierung von Vorleistungsprodukten der Telekom Deutschland, nach wie vor unverzichtbar für die Gewährleistung eines fairen Wettbewerbs im deutschen Telekommunikationssektor ist. Aus diesem grundsätzlichen Aspekt leitet der BREKO zwei weitere Forderungen an das neue TKG ab. Die Befugnis, auch regionale Märkte zu definieren, die bereits Teil des neuen EU-Rechtsrahmens ist, lehnt der BREKO ab. Eine regionalisierte Regulierung im Telekommunikationsbereich kommt der Einführung eines neuen Regulierungsansatzes gleich und macht die Migration zu NGA-Netzen für Regional- und City-Carrier unkalkulierbar. Der BREKO schließt sich daher der Auffassung der Bundesnetzagentur an, die eine Einführung von regional differenzierter Regulierung aktuell für nicht zweckmäßig erachtet. Als weitere Forderung macht sich der BREKO dafür stark, dass zur effektiven Durchsetzung von Qualitätsvorgaben durch entsprechend angepasste gesetzliche Vorgaben zu Vertragsstrafen bzw. symmetrischen Pönalen und Ordnungsgeldern die erforderlichen Anreize für vertragskonformes Verhalten auch seitens der Telekom Deutschland gesetzt werden, erläutert BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers. Über den BREKO Der Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) ist ein im Jahre 1999 gegründeter Zusammenschluss von Festnetzbetreibern, der sich zum Ziel gesetzt hat, faire Wettbewerbsbedingungen in einem liberalisierten Telekommunikationsmarkt zu schaffen. Die derzeit rund 56 Mitgliedsunternehmen beschäftigen ca. 56.000 Mitarbeiter, investierten rund 1,3 Mrd. EUR und erwirtschaften einen Umsatz in Höhe von etwa 7 Mrd. EUR (Angaben bezogen auf das Wirtschaftsjahr 2009). Weitere Informationen finden Sie unter www.brekoverband.de . Pressekontakt: Michael Reifenberg Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) Hans-Böckler-Straße 3; 53225 Bonn Tel.: 0228 24999-78; Fax: 0228 24999-72 E-Mail: breko@brekoverband.de - Internet: www.brekoverband.de
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NGA-Empfehlung der EU-Kommission
Bonn, 20. September 2010 – Heute hat die EU-Kommission Leitlinien zum Zugang zu Netzen der nächsten Generation (Next Generation Access, NGA) vorgestellt. Neben der sogenannten "NGA-Empfehlung" wurden auch Kommissions-Vorschläge für ein Programm zur Frequenzpolitik und eine Mitteilung zum Erreichen der Breitband-Ziele in Europa bekannt gemacht. Die drei Dokumente sind Teil der Digitalen Agenda, die die EU-Kommissarin Neelie Kroes am 19. Mai 2010 präsentiert hat. In der NGA-Empfehlung der EU-Kommission werden die nationalen Telekom-Regulierungsbehörden (NRB) verpflichtet, für ein ausgewogenes Verhältnis zwischen der erforderlichen Förderung von Investitionen und der Wahrung des Wettbewerbs zu sorgen. Zudem sind bei der Festlegung der Zugangspreise durch die nationalen Telekom-Regulierungs-behörden das Investitionsrisiko der Netzbetreiber "angemessen zu berücksichtigten". Damit wird, wie vom BREKO gefordert, die Regulierung für Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht, also in Deutschland die Telekom Deutschland, auch auf die NGA-Netze ausgedehnt. Ohne diese regulatorischen Vorgaben und die Öffnung dieser Infrastruktur bliebe dieser Markt wettbewerbsfrei und der Telekom Deutschland würde ein Vorsprung in der FTTB/FTTH-Kundengewinnung eingeräumt. Zur Verhinderung einer strategischen Preissetzung in diesem Segment ist es zu begrüßen, dass die Preissetzung der Telekom Deutschland auch bei einem FTTB/FTTH-Ausbau reguliert wird, um den Wettbewerb auf diesen Infrastrukturen zu fördern. Zu warnen ist an dieser Stelle vor einer investitionshemmenden Regionalisierung der Regulierung. Enge regulatorische Vorgaben dürfen auch bei NGA-Netzen nicht jedem Marktteilnehmer auferlegt werden, sonst geraten Investitionen in ein Hochleistungsnetz ins Stocken, obgleich sie dringend erforderlich sind. Vielmehr sollten Marktteilnehmer ohne beträchtliche Marktmacht regulierungsfrei bleiben. So werden Investitionen in moderne Infrastruktur unterstützt. Insbesondere Open Access-Geschäftsmodelle fördern nachhaltig den Wettbewerb und die Erschließung von Regionen ohne Zugang zu einem Breitbandnetz, erläutert BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers. Über den BREKO Der Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) ist ein im Jahre 1999 gegründeter Zusammenschluss von Festnetzbetreibern, der sich zum Ziel gesetzt hat, faire Wettbewerbsbedingungen in einem liberalisierten Telekommunikationsmarkt zu schaffen. Die derzeit rund 56 Mitgliedsunternehmen beschäftigen ca. 56.000 Mitarbeiter, investierten rund 1,3 Mrd. EUR und erwirtschaften einen Umsatz in Höhe von etwa 7 Mrd. EUR (Angaben bezogen auf das Wirtschaftsjahr 2009). Weitere Informationen finden Sie unter www.brekoverband.de . Pressekontakt: Michael Reifenberg Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) Hans-Böckler-Straße 3; 53225 Bonn Tel.: 0228 24999-78; Fax: 0228 24999-72 E-Mail: breko@brekoverband.de - Internet: www.brekoverband.de
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BREKO-Symposium: Open Access-Geschäftsmodelle – Interoperabilität als Schlüssel für erfolgreiche Investitionen im Breitbandausbau
Frankfurt a. M., 07. September 2010 – Anstoß zu Diskussionen über Geschäftsmodelle, in denen sich Investitionen in Telekommunikationsnetze schneller rechnen gab das das Symposium "Open Access-Geschäftsmodelle – Interoperabilität als Schlüssel für erfolgreiche Investitionen im Breitbandausbau ". Rund 150 Teilnehmer aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik nutzten am 07. September 2010 die Gelegenheit, sich im Radisson Blu Hotel in Frankfurt am Main zum Auf- und Ausbau von Breitband-Infrastruktur in Deutschland auszutauschen. Gesponsert wurde die vom Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) ausgerichtete Veranstaltung durch Nokia Siemens Networks und SyroCon Consulting. Die Keynote der Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur zum Thema Open Access und die Podiumsdiskussionen zu den Themen "Open Access als Win-Win für Anbieter, Nachfrager und Kunden", "Interoperabilität als Schlüssel zum Erfolg für Open Access" sowie Anmerkungen der Politik zu "Prozessgestaltung, Förderung und Regulierung" haben tiefen Einblick in den Stand der derzeitigen Entwicklungen eröffnet und wurden von Teilnehmern, Referenten und Podium eingehend diskutiert. Der BREKO zieht daher positive Bilanz. Das Symposium "Open Access-Geschäftsmodelle – Interoperabilität als Schlüssel für erfolgreiche Investitionen im Breitbandausbau " war eine sehr gute Plattform zur Diskussion unterschiedlicher Ansätze und verschiedener Geschäftsmodelle beim Aufbau von Breitbandinfrastrukturen und intelligenten digitalen Netzen in bislang unversorgten Regionen. Es besteht Einigkeit, dass Open Access Geschäftsmodelle besonders bei Aufbau, Ausbau und Betrieb neuer Glasfaser-Infrastrukturen relevant sein werden, um eine höhere Netzauslastung und eine bessere Versorgung der Kunden zu gewähren. BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers unterstrich in seiner Begrüßungsansprache die Bedeutung des Breitbandausbaus in Deutschland als wichtigen Beitrag zur Standortsicherung und als Innovations- und Wachstumsmotor. Außerdem forderte er faire Rahmenbedingungen für den Glasfaserausbau in Deutschland. Bei den Sponsoren, den BREKO-Mitgliedern Nokia Siemens Networks und SyroCon Consulting bedankte sich Albers ausdrücklich für die Unterstützung des Symposiums. In Ihrer Keynote bot die Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur, Frau Dr. Henseler-Unger, an ein Open-Access-Pilotprojekt durch die Bundesnetzagentur begleiten zu lassen. Anhand eines solchen konkreten Beispiels sollen mögliche regulatorische Anforderungen erkannt und Lösungen eruiert werden. Das Podiumsgespräch zum Thema: "Open Access als Win-Win für Anbieter, Nachfrager und Kunden" wies auf eine starke Regionalisierung der neu entstehenden Breitbandanschlussbereiche und die damit einhergehende Schwierigkeiten bei der Suche nach Diensteanbietern für diese Netze hin. Neben dieser Problematik wird die begrenzte Zahlungsbereitschaft in der Bevölkerung für Anschlüsse größer 16 Mbit/s, als eine wesentliche Erschwernis für den Ausbau hochbitratiger Breitbandnetze gesehen. Während sich für die Suche nach Kooperationspartnern aus den Bereichen Diensteanbieter und regionale/ lokale Netzbetreiber eine Lösung über einen Infrastrukturvermittler mit Aggregationsplattform für die Datenströme abzeichnet, ist eine Antwort hinsichtlich der begrenzten Zahlungsbereitschaft im deutschen Markt noch nicht gefunden. Das zweite Podiumsgespräch mit dem Titel "Interoperabilität als Schlüssel zum Erfolg für Open Access" setzte sich mit verschiedenen Aspekten der Interoperabilität auseinander. Konsens bestand darin, dass neben technischen Aspekten der Interoperabilität auch die Zusammenarbeit von Politik, Verwaltung und Unternehmen entscheidend für das Gelingen einer nahezu flächendeckenden Verfügbarkeit von hochbitratigen Breitbandanschlüssen in Deutschland sein wird. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Herr Otto, und der Referatsleiter für Technologiepolitik und -förderung, Informationstechnologie, Telekommunikation und Post im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung, Herr Matzner, betonten die herausragende Bedeutung des Breitbandausbaus für den Standort Deutschland. In der Verantwortung sehen Sie die Politik insbesondere für verlässliche Rahmenbedingungen, einschließlich eines geeigneten finanzpolitischen Rahmens für Finanzierungsmöglichkeiten und Risikoverteilung beim Infrastrukturausbau. In den lebhaften Diskussionen des Symposiums wurden unterschiedliche Geschäftsmodelle und Vorgehensweisen für den Breitbandausbau unter europarechtlichen, finanziellen, ökonomischen, politischen und strategischen Gesichtspunkten eingehend hinterfragt und erörtert. Um die ambitionierten Ziele der Breitbandinitiative der Bundesregierung zu erreichen, sollten Open Access-Modelle stärker umgesetzt werden, erläuterte BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers. "Die Praxis zeigt, dass nicht ein Open Access Geschäftsmodell, sondern eine Vielzahl von Open Access Geschäftsmodellen existieren, die als innovative Kooperationsmodelle hervorragend geeignet sind, hochbitratige Breitbandanbindung in bislang nicht versorgte Regionen zu bringen." sagt Albers. Herr Dr. Eisel, Geschäftsführer der SyroCon Consulting, ergänzte, dass auf der Basis der ersten, gerade entstehenden Kooperationen zwischen Service Providern und regionalen Netzbetreibern Best Practices entstehen, die als Basis für die Standardisierung von Geschäftsprozessen, Schnittstellen und Vorprodukten dienen können. Damit ist ein wesentlicher Schritt für den Erfolg von Open-Access-Geschäftsmodellen getan. In Ihrem Schlussstatement hob Frau Sommer, Geschäftsführerin Nokia Siemens Networks in Deutschland, hervor, dass zukunftsfähige Netze neben der Beachtung von technischen Standards, auch für eine weitere Entwicklung gerüstet sein sollten. Hier bietet Nokia Siemens Networks mit der "Open Lambda Initiative" (OLI) Entwicklungspfade zu Ultrabreitbandnetzen an, die die Investitionen in die heutigen Netze nachhaltig sichern. Über Nokia Siemens Networks Nokia Siemens Networks ist einer der weltweit führenden Anbieter von Telekommunikationsdienstleistungen. Innovation und Nachhaltigkeit bilden den Kern für das umfassende Portfolio des Unternehmens für die Bereiche Mobilfunk, Festnetz und konvergente Netze. Ergänzt wird dieses Angebot durch Dienstleistungen wie Beratung und Systemintegration sowie Installation, Wartung und Managed Services. Nokia Siemens Networks zählt zu den weltweit größten Anbietern von Hardware- und Softwareprodukten sowie Serviceleistungen für die Telekommunikationsbranche und ist in 150 Ländern aktiv. Das Unternehmen hat seinen Sitz in Espoo, Finnland. www.nokiasiemensnetworks.com Über SyroCon Consulting Die SyroCon Consulting GmbH mit Hauptsitz in Eschborn bei Frankfurt a. M. ist ein IT-Dienstleistungsunternehmen mit den Schwerpunkten Beratung, Integration und Software-Entwicklung. Mehr als 70 Experten aus den Bereichen Prozess-Analyse, Software-Architektur und Software-Entwicklung beraten und unterstützen namhafte national und international agierende Unternehmen bei der Konzeption und Realisierung von IT-Lösungen zur Optimierung und Automatisierung ihrer Geschäftsprozesse und bei der Entwicklung ihrer Produkte. Namhafte Kunden aus den Branchen Telekommunikation, Automotive, Medical und Travel & Transport profitieren von dem ausgewiesenen Branchen-Knowhow, der technologischen Expertise sowie der Kundennähe und dem hohen Qualitätsanspruch des Unternehmens. www.syrocon.de Über den BREKO Der Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) ist ein im Jahre 1999 gegründeter Zusammenschluss von Festnetzbetreibern, der sich zum Ziel gesetzt hat, faire Wettbewerbsbedingungen in einem liberalisierten Telekommunikationsmarkt zu schaffen. Die derzeit rund 56 Mitgliedsunternehmen beschäftigen ca. 56.000 Mitarbeiter, investierten rund 1,3 Mrd. EUR und erwirtschaften einen Umsatz in Höhe von etwa 7 Mrd. EUR (Angaben bezogen auf das Wirtschaftsjahr 2009). Weitere Informationen unter www.brekoverband.de . Pressekontakt: Michael Reifenberg Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) Hans-Böckler-Straße 3; 53225 Bonn Tel.: 0228 24999-78; Fax: 0228 24999-72 E-Mail: breko@brekoverband.de - Internet: www.brekoverband.de
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