Die Jahrestagung des Bundesverbandes Breitbandkommunikation 2010 stand unter dem Titel: „Investitionen in den Breitbandausbau in Deutschland: Die richtige Mischung macht's!”.

Rund 185 hochrangige Gäste aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik nutzten die BREKO-Jahrestagung am 11. November 2010, um sich im Ellington Hotel in Berlin zum Thema Auf- und Ausbau von Breitbandinfrastruktur in Deutschland auszutauschen. Sponsor der Jahrestagung war wie im vergangenen Jahr die Alcatel-Lucent Deutschland AG.

Eröffnet wurde die Tagung mit einer Keynote von Hans-Joachim Otto, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, der über die aktuelle IKT-Strategie der Bundesregierung „Deutschland Digital 2015” berichtete, die unter Federführung des Bundeswirtschaftsministeriums erstellt wurde. Dabei betonte Otto, dass sich das Internet in Deutschland als bedeutsamer Wirtschaftsfaktor etabliert hat. Um weiterhin im internationalen Wettbewerb der Standorte eine führende Rolle zu spielen, müssten Chancen und Risiken dieser Technik gemeinsam mit allen Beteiligten weiterentwickelt werden. Entscheidenden Anteil an der künftigen Entwicklung misst die Bundesregierung dem Aufbau einer leistungsfähigen und flächendeckenden Breitbandinfrastruktur zu. Die Prognose, dass im zweiten Quartal 2011 alle deutschen Haushalte Zugang zu einem Internetanschluss mit einer Bandbreite von mindestens 1 Mbit/s haben werden, bestätigte der Staatssekretär. In diesem Zusammenhang wies Otto auch darauf hin, dass Mobilfunknetzbetreiber neben der Aufrüstung der Funkschnittstellen für Hochleistungsinternetzugänge auch in Glasfaserzuführungen zu den Mobilfunkbasisstationen investieren werden und so Synergien bei Mobilfunk- und Festnetzausbau genutzt werden können.

Mit seinem Einwurf aus Sicht der parlamentarischen Opposition hob Martin Dörmann, MdB, Medienpolitischer Sprecher der SPD hervor, dass die Grundlagen der Breitbandstrategie der Bundesregierung zusammen mit der SPD in Zeiten der großen Koalition entwickelt wurden. Mit Sorge stellte Dörmann fest, dass die EU-Kommission zunehmend versucht, Entscheidungsspielräume nationaler Regulierungsbehörden einzuschränken. Die so entstehenden Unsicherheiten verlangsamten Entscheidungsprozesse und berücksichtigten nicht ausreichend nationale Besonderheiten. Mit Blick auf den Breitbandausbau in Deutschland unterstrich Dörmann, dass diese Aufgabe einen intelligenten Technikmix und das Zusammenspiel von Politik und Unternehmen erfordere.

Die anschließenden Podiumsgespräche und Diskussionen zeigten, dass die vom BREKO unterstützten Open Access-Geschäftsmodelle hervorragend geeignet sind, den Auf- und Ausbau moderner Breitbandnetze (FTTB/H) wirtschaftlich, nachfragegerecht und ohne staatliche Förderung auch in Regionen zu realisieren, in denen es bisher keine Breitbandversorgung gibt.

Zum Abschluss der Jahrestagung sprach Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes, zu den Teilnehmern. Hinsichtlich der, auch in der Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG-E) genannten, Möglichkeiten von Unternehmen zur Kooperation bei der Erschließung bzw. Aufrüstung von Regionen, die bisher keine Breitbandversorgung haben, kündigte er eine enge Zusammenarbeit des Bundeskartellamtes mit der Bundesnetzagentur an. Kritisch äußerte sich Mundt zum im TKG-E vorgesehenen Ansatz, regionale Besonderheiten als Regulierungsgrundsatz zu berücksichtigen. Ein solcher Regulierungsgrundsatz ist nach Ansicht des Bundeskartellamtes nicht mit der räumlichen Marktabgrenzung nach dem Kartellrecht kompatibel. Eine von Bundesnetzagentur und Bundeskartellamt gemeinsam durchgeführte Prüfung der Wettbewerbsverhältnisse auf dem deutschen Telekommunikationsmarkt hat keine Hinweise auf sachgemäße Kriterien für eine regionale Marktabgrenzung ergeben.

Die FAST Opticom AG wurde vor fast zehn Jahren als internationales Joint Venture gegründet und vereinigt das Know-how der beteiligten Unternehmen der Bereiche Telekommunikation, Netzplanung, Robotertechnologie sowie Kanalsanierung. Die Firma FAST Opticom hat sich auf die Verlegung von Glasfasernetzen in bestehenden Abwasserkanalsystemen spezialisiert. Mit der eigens entwickelten FAST-Technologie ist es dabei möglich, Glasfasernetze schnell, wirtschaftlich, aber vor allem umweltfreundlich und sicher zu realisieren.

FAST Opticom nutzt für den Aufbau von Glasfasernetzen das existierende Abwasserkanalsystem und vermeidet somit alle klassischerweise mit dem Tiefbau verbundenen Probleme wie Verkehrsbeeinträchtigung, Oberflächenbeschädigung und Jahreszeitenabhängigkeit. Zudem reduziert sich der mit einem Bauvorhaben verbundene CO2-Ausstoß durch den Einsatz von FAST Opticom deutlich.

Die Ziele der „Digitalen Agenda für Europa” beziehungsweise der „Breitbandstrategie der Bundesregierung”, in einem ersten Schritt die Breitbandgrundversorgung aller Bürger bis spätestens zum Jahr 2013 zu erreichen und bis 2020 alle Bürger mit schnellen und ultraschnellen Breitbanddiensten zu versorgen, sind ambitioniert. Zur Umsetzung der Breitbandziele ist der Auf- und Ausbau von modernen Breitbandinfrastrukturen erforderlich, insbesondere in Regionen ohne moderne Breitbandinfrastruktur.

Das Investitionsvolumen für eine flächendeckende leistungsfähige Breitbandversorgung in Deutschland wird auf ca. 30 bis 50 Mrd. € geschätzt. Dabei besteht Einigkeit darüber, dass ein solches Investitionsvolumen nicht von einzelnen Unternehmen oder einigen wenigen Marktteilnehmern geschultert werden kann. Wer jedoch die Milliardenbeträge für den flächendeckenden Ausbau eines NGA-Netzes (Next Generation Access) finanziert, ist bislang offen.

Die Gründe für ausbleibende Investitionen in den Ausbau schneller Breitbandinfrastruktur sind vielfältig. Neben fehlenden einheitlichen technischen Standards und offenen Fragen hinsichtlich des Zugangs und der Möglichkeiten zur Mitnutzung von vorhandenen Infrastrukturen ist die Frage nach der Finanzierung des Breitbandausbaus eine erhebliche Hürde für viele bislang unversorgte Regionen.

Der kapitalintensive Bau moderner Breitbandinfrastrukturen ist gekennzeichnet durch hohe Anfangsinvestitionen, lange Auf- und Ausbauphasen, Unsicherheiten bezüglich des künftigen Geschäftsverlaufs sowie lange Amortisierungszeiten und die fehlende Beleihbarkeit der Infrastruktur. Da andererseits eine leistungsfähige Breitbandversorgung aus Sicht von Unternehmen neben den Faktoren Personal und Verkehrsanbindung der drittwichtigste Standortfaktor ist und auch Privathaushalte zunehmend auf eine Breitbandanbindung Wert legen, sind Städte und Gemeinden ohne moderne Breitbandinfrastruktur gefordert, selbst die Rahmenbedingungen für eine hochbitratige Breitbandversorgung in unversorgten Regionen zu schaffen, um im Standortwettbewerb bestehen zu können.

Vor dem Hintergrund knapper Finanzmittel der Kommunen wird der Aufbau einer Breitbandversorgung in den bisher nicht an ein Breitbandnetz angeschlossenen Regionen häufig nicht ohne Förderung funktionieren. Die bisher geltenden Förderbedingungen bereiten allerdings vielen Kommunen Probleme. Vorgeschaltete Antragsverfahren sind aufwendig. Zudem kostet der Nachweis des Ausbaubedarfs Zeit, bedarf des nötigen Know-hows und bindet Ressourcen. Aus diesem Grund setzt sich der Bundesverband Breitbandkommunikation für verbesserte Rahmenbedingungen bei der Kreditfinanzierung und Fördermittelgewinnung ein.

Ansatzpunkte für eine Verbesserung der Finanzierungsmöglichkeiten von Breitbandprojekten liegen in der Beleihbarkeit der Infrastruktur als Sicherheit, einer gestreckten tilgungsfreien Anlaufphase für Investitionen in eine Breitbandversorgung sowie der Gewährung von günstigen Zinssätzen mit langen Laufzeiten beziehungsweise von „Eigenkapital” durch Förderbanken.

Doch nicht nur die Finanzinstrumente sind auf die Aufgabenstellung hin zu optimieren. „Kleine” Losgrößen von Breitbandausbauprojekten sind als Vorhaben meist zu klein, um als Einzelprojekte von den Förderbanken unterstützt zu werden. Hier ist Aufklärungsarbeit gegenüber den bundes- und europaweit tätigen Förderbanken geboten. Es muss nach Möglichkeiten gesucht werden, wie auch kleine Breitbandausbauprojekte durch Förderprogramme und Banken unterstützt werden können.

Der Ausbau eines flächendeckenden, modernen Breitbandnetzes in Deutschland erfordert die synergetische Nutzung von regionalen Kompetenzen der Kommunen, Stadtwerke, Energie-, Gas- und Wasserversorgungsunternehmen sowie eine Optimierung von Förder- und Finanzierungsbedingungen für den Ausbau von NGA-Netzen. Dann kann die Beseitigung der bestehenden „weißen Flecken” und der flächendeckende Aufbau von Hochleistungsnetzen in Deutschland gelingen.

Die b+w Services GmbH (b+w) ist Teil der b+w-Unternehmensgruppe. Das strategische Ziel liegt in der Komplettierung der Dienstleistungs-Wertschöpfungskette für unsere Kunden. Die b+w Services verfügt seit Beginn des Jahres 2010 über ein Netzmanagement-Center sowie über ein langjähriges und aktuelles Know-how im Bereich des Netzbetriebs. Sie sieht ihre Kernkompetenzen im zentralen Netzmanagement im 24/7-Betrieb und im Service-Level-Management sowie in der Instandhaltung von Systemtechnik in Mobilfunk- und Festnetzen sowie in der Systemintegration von Netztechnologien.

Bundesrahmenregelung Leerrohre

Um die politisch gewünschte flächendeckende Versorgung mit hochleistungsfähigen Breitband-anschlüssen und den Aufbau von Netzen der nächsten Generation (NGA) weiter voranzutreiben hat die Bundesregierung am 12. Juli 2010 die zuvor von der EU-Kommission genehmigte Bun-desrahmenregelung Leerrohre erlassen. Diese bundesweit Geltung beanspruchende Regelung stellt dabei kein klassisches Förderprogramm dar, sondern regelt eine mit dem europäischen Beihilferecht konforme Förderung des Infrastrukturausbaus mit staatlicher Unterstützung.

 

Der Schwerpunkt der Regelung liegt auf dem Ausbau von Leerrohren. Dabei hat sie drei Aus-bauszenarien vor Augen:

 

Szenario 1: Die öffentliche Hand kann zunächst Leerrohre bereitstellen, die für NGA-fähige Breitbandinfrastruktur genutzt werden können. Szenario 2: Weiterhin können die beschriebenen Leerrohre inklusive eines oder mehre-rer unbeschalteter NGA-fähiger Kabel bereitgestellt werden. Bauherr bzw. allein Verfü-gungsbefugter bleibt in beiden Fällen die öffentliche Hand. Szenario 3: Schließlich sieht die Rahmenregelung vor, dass durch den Staat nur Erdar-beiten sowie die Verlegung der Leerrohre (mit oder ohne unbeschaltete Kabel) durch-geführt werden.

 

Die weiteren Voraussetzungen für diese Ausbauszenarien sind eng angelehnt an die von der EU-Kommission im September 2009 veröffentlichten Leitlinien zum Breitbandausbau mit staat-licher Hilfe. Insbesondere ist ein staatlich geförderter Ausbau von breitbandiger Infrastruktur nur zulässig, wenn allen Interessenten Zugang zu dieser Infrastruktur auf Vorleistungsebene und unter diskriminierungsfreien Bedingungen gewährt wird. Soweit die Gemeinde allein verfü-gungsberechtigt ist (Szenarien 1 und 2), muss dies ohne zeitliche Beschränkung geschehen. Das geförderte Unternehmen, das die Verlegung selbst durchführt und Eigentümer der Infra-struktur bleibt, muss diesen Zugang für mindestens sieben Jahre anbieten (Szenario 3).

Breitband-Kooperationsprojekt

Zwei BREKO-Mitgliedsunternehmen – die LEW TelNet und die Telefónica O2 Germany – haben ein gemeinsames Breitband-Kooperationsprojekt gestartet. Mit dem Übertragungsstandard VDSL können sie in Diedorf (Landkreis Augsburg) rund 2.700 Haushalte und etwa 75 Unterneh-men, Freiberufler und Gewerbetreibende mit einer Bandbreite von bis zu 50 Mbit/s versorgen. Damit geht das erste, mit Fördermitteln des Freistaates Bayern geförderte Breitbandausbaupro-jekt im Landkreis Augsburg in Betrieb. Mit Investitionen der beiden Unternehmen, der Gemein-de und Fördermitteln wurden der Bau und die Verlegung von 10 km Glasfaserkabel und der An-schluss von 14 Kabelverzweigern in Diedorf umgesetzt.

 

Damit verfügen die Diedorfer, die bisher nur mit Bandbreiten von 1 Mbit/s und weniger online gehen konnten, nun über ein leistungsfähiges Breitbandnetz.


Neu im BREKO: fiber to the people GmbH

Seit 1985 schaffen und verändern die Ergebnisse unserer Tätigkeit Glasfasernetze in Europa. Unser Firmenname steht für angewandte FTTx-Kernkompetenz. Dieses Fachwissen deckt die Bereiche Design, Planung, Aufbau, Dokumentation und Abnahme von FTTx-Glasfasernetzen ab. Da wir nicht selbst im Bau- oder Liefergeschäft tätig sind, macht uns dies zu einem unabhängi-gen, externen Sachverständigen. Wir sind der ideale Partner für Kommunen, Stadtwerke, Fi-nanzinvestoren oder expandierende Telekommunikationsunternehmen, um fehlende Kernkom-petenzen im Bereich FTTx kurzfristig aufzubauen.

 

Kontakt:

fiber to the people GmbH

Hans-Peter Heidler, Geschäftsführer

Tel.: +49-1 72-9 33 21 72

E-Mail: info@fiber-to-the-people.de

www.fiber-to-the-people.de
 

Mit „Open-Access-Geschäftsmodelle – Interoperabilität als Schlüssel für erfolgreiche Investitionen im Breitbandausbau“ war eine Veranstaltung überschrieben, zu der der Bundesverband für Breitbandkommunikation e. V. (Breko) Anfang September nach Frankfurt a.M. eingeladen hatte. Die ca. 150 Teilnehmer nahmen die von Geschäftsführer Dr. Stephan Albers formulierte Rolle seines Verbandes als „Partnervermittler“ an und diskutierten über offene Netzzugangsmodelle, Fortschritte, Interoperabilität und die ganze Palette an Hemmnissen. Widersprüche blieben dabei nicht aus. Während die Podiumsteilnehmer den Eindruck vermittelten, dass sich mit Open Access im lokalen Bereich schon allerhand tut, rief Dr. Iris Henseler-Unger, Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur, den versammelten Branchenvertretern händeringend zu: „Ich würde mir ein Pilotprojekt wünschen, an dem wir als Regulierer Erfahrung sammeln können.” Was darauf schließen lässt, dass der Behörde nennenswerte Praxisbeispiele bisher noch nicht untergekommen sind. Ohnehin ist der Begriffs-Wirrwarr groß. Denn, so die Vizepräsidentin, definiert sei Open Access bisher nicht, „es ist wie mit dem Zauberspruch Abrakadabra – jeder verwendet ihn, und keiner weiß genau, was er bedeutet.” Bei den Inhalten blieb Henseler-Unger weitgehend im Rahmen ihres Beitrags ab S. 20 dieser NET-Ausgabe. Es war Konsens der Veranstaltung, nicht nur Selbstverständnis der Behörde, dass es derzeit keine Regulierungsdefizite gibt, die den Weg zu blühenden Open-Access-Landschaften verbauen. Es sind vielmehr vage Marktaussichten auf dem flachen Land, wackelige Geschäftsmodelle, mangelnde Zahlungsbereitschaft der Kunden für zusätzliche Diensteangebote, mäßige Renditeerwartungen und vielleicht auch unvollkommene Finanzierungsinstrumente, die den Willigen noch zu viele Steine in den Weg legen. So berichtete etwa Friedebert Helfrich, Geschäftsführer der HEAG Medianet
GmbH, dass bei seinem Vorhaben im unterversorgten Odenwald dreieinhalb Jahre vergingen vom Start der Planungen bis zum Beginn der Projekt - realisierung. „Keiner beißt an, ... jeder winkt ab“, am Ende bliebe es allein am regionalen Versorger hängen, es selbst zu machen. Wenn die Finanzierung dann doch noch geklappt hat, so auch dank einer 20-Millionen-Euro Bürgschaft des Landes Hessen. Was wiederum zeigt, dass es beim Stichwort Finanzierung nicht allein um geschenktes Geld aus Fördertöpfen geht. Das Repertoire an Werkzeugen, das es zu nutzen gilt, ist offensichtlich vielfältiger.

Ermutigung für die Branche, Kritik an der Telekom
Dankbar griff der Breko-Geschäftsführer den Einwurf der Politik auf, vorgetragen vom Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundeswirtschaftsministerium Hans-Joachim Otto, gegebenenfalls in Berlin ein Podium zusammenzurufen, um Hilfe zu leisten, wenn es beispielsweise darum geht, neue Denk ansätze zu diskutieren, um Finanzierungen zu erleichtern. Der Staatssekretär blieb im gewohnt liberalen Fahrwasser des BMWI („Wirtschaft findet in der Wirt
schaft statt und nicht im Ministerium.“), hob dabei die anstehende neuerliche TKG-Novelle, deren Referentenentwurf vorliegt, als entscheidende Möglichkeit zur Anpassung der Rahmenbedingungen hervor und lud zur Mitarbeit ein. Otto kündigte die Schaffung eines Breitbandkompetenzzentrums des Bundes an und bekräftigte den bekannten Standpunkt, allenfalls für Extrembereiche, „um auch noch das Forsthaus Falkenau zu verkabeln“, als ultima ratio mit „kleinen Fördermaßnahmen“ zur Verfügung zu stehen.
Ansonsten sei er hauptsächlich gekommen, um der Branche zuzuhören. Eine Überraschung gab es dann doch noch – mit unerwartet scharfen Worten kritisierte Otto in Beantwortung der eigentlich lapidaren Frage des Moderators, was er sich denn wünschen würde, wenn er einen Wunsch frei hätte, den gegenwärtigen Kurs der Deutschen Telekom: „Ich würde mir wünschen, dass der große Incumbent ... etwas weitsichtiger wäre und im wettbewerblichen Umfeld etwas fairer umginge mit den Wettbewer - bern. ... Nie habe ich gehört, dass einer der regionalen Oligopolisten so mit seinen Wettbewerbern umspringt, wie es die Deutsche Telekom tut. ... Ich würde mir wünschen, dass das Selbstbewusstsein bei der Deutschen Telekom AG so groß wäre, dass sie sich auf ein Level Playing Field begibt. Dann kommen wir weiter, dann kommen wir auch volkswirtschaftlich weiter. ...Dann hören auch die kleinen Sticheleien auf. ... Es wäre meine größte Bitte, dass der Vorstand der Telekom hier einen anderen Kurs fährt.“ Das klang nach angestautem Frust und war weit mehr als die übliche nette Geste der Politik an den Einladenden. In der Zusammenfassung des Tages rief ausgerechnet der einzige aktive Akademiker in der Runde, Prof. Dr. Torsten J. Gerpott von der Universität Duisburg-Essen, dazu auf, die Diskussionen über Open-Access-Netze nicht länger akademisch zu führen, stattdessen den Netzaufbau verstärkt praktisch anzugehen. „FTTB und FTTH werden lokal gemacht. Vor Ort sind Stadtwerke die natürlichen Partner.” (Frank Backasch; NET)

Die Diskussion über den Auf- und Ausbau von Glasfasernetzen in Deutschland ist in vollem Gange. Investitionen in die nächste Generation von Breitbandnetzen, insbesondere in bisher unversorgten Gebieten, sind wichtig, um die Ziele der Breitbandstrategie der Bundesregierung bis 2014 erreichen zu können. Mit Open-Access Geschäftsmodellen kann es gelingen, den Auf- und Ausbau moderner Breitbandnetze wirtschaftlich, nachfragegerecht und ohne staatliche Förderung auch in Regionen zu realisieren, in denen es bisher keine Breitbandversorgung gibt. Die Frage ist, wie diese Geschäftsmodelle aussehen müssen, um die Investitionsbereitschaft zu stimulieren und gleichzeitig die Interessen von Diensteanbietern zu berücksichtigen. Zu klären sind einerseits Fragen der technischen Interoperabilität zu bereits bestehenden, heterogenen Netzinfrastrukturen und andererseits Fragen zu Geschäftsprozessen für vielfältige Diensteangebote in den neuen Netzen. Diese Fragestellungen werden zurzeit auf nationaler Ebene sowohl im Rahmen des IT-Gipfels als auch auf dem Next Generation Access-Forum (NGA-Forum) diskutiert.

Nationaler IT-Gipfel
Der Nationale IT-Gipfel wird seit dem Jahr 2006 vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) ausgerichtet. Ziel des jährlichen Kongresses ist es, Konzepte zur Stärkung des IT-Standortes Deutschland zu entwickeln. Für den nächsten, kommenden (5.) Nationalen IT-Gipfel, der am 7. Dezember 2010 in Dresden stattfinden wird, hat sich das federführende BMWI mit der IKT-Wirtschaft und -Wissenschaft auf eine neue, schlankere Struktur verständigt. Künftig werden unterjährig statt bislang neun „nur” sechs Arbeitsgruppen den ITGipfel vorbereiten. Sie werden jeweils von einer Doppelspitze aus Regierung und Wirtschaft geleitet. Neben den Arbeitsgruppen wird auf jedem IT-Gipfel ein Sonderthema (Sonderthema des 5. IT-Gipfels: Gesundheit) und ein Regionalthema (Aspekte des Gastortes für den IKT-Standort Deutschland; Regionalthema 5. IT-Gipfel: Region Dresden) diskutiert. Weitere Informationen zum IT-Gipfel finden Sie auf der Webseite des BMWI (Pfad: BMWI-Startseite – Technologie – Informationsgesellschaft – IT-Gipfel).

NGA-Forum
Das Next Generation Access-Forum wurde im Frühjahr 2010 von der Bundesnetzagentur (BNetzA) ins Leben gerufen, um der hohen gesamtwirtschaftlichen Bedeutung der Breitbandnetze gerecht zu werden und den anstehenden Umbau der TK-Netze in hochbitratige Breitbandnetze zu begleiten. Die BNetzA hat dazu verschiedene Experten eingeladen, die den Markt repräsentieren bzw. über wesentliche Erfahrungen in diesem verfügen. Das Forum wird von der BNetzA moderiert und geleitet. Basierend auf den Diskussionen ist beabsichtigt, einen entsprechenden Abschlussbericht zu erstellen.
Die bisher auf dem NGA-Forum zur Beratung vorgesehenen Themenkomplexe sind: Open Access, Kooperationen und Co-Investment, technische und operationale Aspekte des Zugangs zu Glasfaser- und anderen NGA-Netzen (Interoperabilität) sowie die gemeinsame Nutzung von Infrastruktur (z.B. Inhouse-Verkabelung). Der Abschlußbericht ist für das Frühjahr 2011 avisiert. Weitere Informationen zum NGA-Forum finden Sie auf der Webseite der Bundesnetzagentur (BNetzA-Startseite – Sachgebiete – Telekommunikation – Regulierung Telekommunikation – NGA-Forum).

Beteiligung des BREKO
Der BREKO beteiligt sich aktiv an den Diskussionen des IT-Gipfels und des NGA-Forums. Mit dem BREKO-Positionspapier zu Open-Access-Geschäftsmodellen und der Referenzliste zu den Glasfaserprojekten (FTTB/FTTH)
der BREKO-Mitgliedsunternehmen hat der Verband, neben seiner Beteiligung in verschiedenen Arbeits- und Projektgruppen, die Diskussionen konkretisiert und konstruktiv für seine Mitgliedsunternehmen Stellung bezogen.


Neu im BREKO: GABO mbH & Co. KG
„Wir machen es Ihnen einfacher“ – getreu diesem Leitsatz ist GABO mit Sitz in München seit fast 30 Jahren erfolgreich in der TK-Branche als kompetenter und zuverlässiger Part¬ner für IT-Dienstleistungen etabliert. Rund 50 Mitarbeiter entwickeln auf Basis modernster Techniken indivi¬duelle Softwarelösungen, die bei Ausrüstern in der Netzkonfiguration sowie bei Netzbetreibern im Netz¬management im Einsatz sind. Her¬stellerunabhängige Lösungen und ein flexibler, an Kundenbedürfnissen ausgerichteter Entwicklungsansatz gewährleisten leistungsfähige, an¬wenderfreundliche Anwendungen und die verlässliche Integration in die IT-Landschaft unserer Kunden. Unsere umfassende Expertise unter anderem im Netzmanagement brin¬gen wir im BREKO zur Diskussion von IT-Lösungen zu Zukunftsthemen ein.
Wir sind immer für Sie da: Dipl.-Math. Oliver Krause GABO mbH & Co. KG
Hofmannstraße 52-54
81379 München
Tel.: (0 89) 7 85 90-0
E-Mail: oliver.krause@gabo.de www.gabo.de

Unter dem Begriff Mietleitungen wird die entgeltliche Gebrauchsüberlassung von Übertragungskapazität zwischen zwei Anschlussstellen ohne weitere Vermittlung verstanden. Dabei können unterschiedlichste Übertragungstechniken bzw. -medien (z.B. Kupferdoppelader, Koaxial- oder Glasfaserkabel) genutzt werden. Mietleitungen bilden einen wichtigen Teil der TK-Infrastruktur, die von Netzbetreibern und Diensteanbietern verwendet wird, insbesondere um verschiedene Netze miteinander zu verbinden. Ihre Bereitstellung gehört daher zu den Voraussetzungen einer wettbewerbsorientierten, effizienten Kommunikationsinfrastruktur.

Da sich der Wettbewerb im Bereich Mietleitungen bzw. Carrier-Festverbindungen (CFV) in Deutschland unterschiedlich entwickelt hat, ist seine Regulierung heterogen. Mit dem Widerruf der Verpflichtungen für Mietleitungen im Endkundensegment bis einschließlich 2 Mbit/s durch die Bundesnetzagentur im März 2010 unter-fällt der Endkundenmarkt nicht mehr der sektorspezifischen Regulierung. Auf dem Vorleistungsmarkt ist zwischen Fernübertragungsstrecken zwischen den 76 Backbone-Standorten der Telekom und den übrigen Verbindungen in Abschlusssegmente (Teilstrecken) zu unterscheiden. Während Teilstrecken nach wie vor der Ex-anteRegulierung unterfallen, gilt für Fernübertragungsverbindungen keine sek-torspezifische Regulierung mehr. Vor diesem Hintergrund besteht für die Telekom ein großer Spielraum für eine strategische Preissetzung durch Quersubventionierung, und es entsteht eine hohes Maß an Intransparenz bez. der Preisbildung durch Bündelung von regulierten und unregulierten Produkten. Die Möglichkeit der strategischen Preissetzung wird sich auch auf die Inanspruchnahme von NGA-Vorleistungsprodukten auswirken. In diesem Zusammenhang hat das BVerwG im Januar 2010 (Urt. v. 27. Januar 2010, Az. 6 C 22.08) die der Telekom auferlegte Regulierungsverpflichtung, Wettbewerbern im Fall von Kabelkanalengpässen Zugang zu Dark Fiber zwischen Hauptverteiler (HVt) und Kabelverzweiger (KVz) zu gewähren, aufgehoben. Mit einer neuen Regulierungsverfügung in dieser Sache ist zunächst nicht zu rechnen. Die Nachfrage nach Mietleitungen dürfte also weiter steigen. Zudem erwartet der BREKO durch die Preispolitik der Telekom negative Auswirkungen bei der Kostenerstattung für Interconnection-Anschlüsse (ICA). Die heterogene Regulierung im Mietleitungsbereich, die geringe Preistransparenz durch Bündelung von regulierten und unregulierten Produkten sowie die Schwierigkeiten einer

Grenzziehung zwischen sektorspezifischer Regulierung und allgemeinem Kartellrecht erfordern eine aufmerksame Beobachtung des Mietleitungsmarktes zur Vermeidung von Wettbewerbsbehinderungen. Dabei sind u.a. folgende Aspekte zu berücksichtigen:

Während das sektorspezifische Regulierungsrecht des TKG speziell für die Gegebenheiten des TK-Marktes abgestimmte Instrumente wie Zugangsansprüche und Entgeltberechnungsmethoden bereithält, ist dies im allgemeinen Wettbewerbsrecht nicht der Fall. Die Wettbewerber der Telekom haben zwar auch danach das Recht, eine allgemeine Missbrauchsaufsicht einzuleiten, mit durchaus erheblichem Abschreckungseffekt durch die Möglichkeit hoher Geldbußen. Während aber das TKG auch Einfluss auf die Vertragsgestaltung hinsichtlich der Inanspruchnahme von Vorleistungsprodukten der Telekom nimmt, ist dies im Kartellrecht nicht vorgesehen. Zudem ist die allgemeine Missbrauchsaufsicht des GWB einzelfallorientiert und für flächendeckende Lösungen untauglich. Schließlich ist das Wettbewerbsverfahren nicht an bestimmte Fristen gebunden, lange Verfahrensdauern sind hier eher die Regel. Das TKG sieht dagegen zur Verfahrensbeschleunigung verschiedene Anordnungsfristen vor (vgl. § 25 Abs. 1 Satz 1 TKG). Bei näherer Betrachtung ergeben sich nicht wenige Lücken beim Übergang von der sektorspezifischen Regulierung hin zum Kartellrecht. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Aspekte auf den erreichten Grad an Wettbewerb auswirken, wenn Teile der TK-Märkte – wie der geschilderte Mietleitungsbereich – nicht mehr der sektorspezifischen Regulierung unterfallen.

Die telent GmbH mit Sitz in Backnang verfügt über mehr als 50 Jahre Erfahrung als Systemintegrator und Technologiedienstleister im Bereich TK-Netze. Ihre Schwerpunkte sind Übertragungsinfrastruktur, Zugangsnetze, NMS und technische Dienstleistungen wie Planung, Realisierung, Instandhaltung und Betriebssupport (www.telent.de).

Das Unternehmen hat 400 Mitarbeiter an den Standorten Backnang, Teltow und Radeberg sowie in weiteren zehn Niederlassungen in Deutschland. Seine Kunden sind regionale und überregionale Netzbetreiber, Energieversorger, Stadtwerke und Unternehmen aus den Bereichen Transport und Sicherheit.

telent deckt das komplette FTTx-Spektrum ab und unterstützt Sie als Partner bei Breitbandprojekten.

Nachdem im vergangenen Jahr das Richtlinienpaket der Europäischen Union für den Bereich Telekommunikation überarbeitet und Ende 2009 verabschiedet wurde, ist es nun Aufgabe der Mitgliedstaaten, die europäischen Vorgaben in nationales Recht umzusetzen.

Die Bundesregierung hat mit der im Februar 2009 veröffentlichten Breitbandstrategie ambitionierte Ziele vorgegeben: Bis Ende 2010 soll jedem Haushalt ein Anschluss mit einer Übertragungsrate von mindestens 1 Mbit/s zur Verfügung stehen, bis 2014 sollen 75 % der Haushalte mit Anschlüssen von 50 Mbit/s und mehr versorgt sein.

Ein solcher Auf- und Ausbau von TK Infrastruktur kann schon im Hinblick auf die Kosten nur gelingen, wenn sich eine Vielzahl von Unternehmen daran beteiligen. Die BREKO-Mitgliedsunternehmen leisten durch die Erschließung von Kabelverzweigern bzw. Multifunktionsgehäusen und die Errichtung von Schaltverteilern einen wichtigen Beitrag zur Verwirklichung der Breitbandstrategie der Bundesregierung. Das BMWi hat kürzlich erste Eckpunkte zur anstehenden TKG-Novelle veröffentlicht. Im Folgenden soll auf drei maßgebliche Aspekte des Papiers eingegangen werden.

Wegen des deutlichen Widerstandes der Deutschen Telekom AG (DTAG) bleibt es auch in Zukunft außerordentlich wichtig, den erreichten Stand des Infrastrukturwettbewerbs weiterhin durch eine Ex-Ante-Regulierung der Deutschen Telekom abzusichern. Aufgabe des Gesetzgebers bleibt es, für Ausgleich zwischen den Interessen der etablierten Netzbetreiber und den Interessen der Nachfrager zu sorgen. Daher ist es die zentrale Forderung des BREKO, die unverzichtbaren Vorleistungsprodukte der Deutschen Telekom bei der Migration zu dem NGAWettbewerb (Next Generation Access) durch stabile Rahmenbedingungen sicherzustellen.

Das BMWi-Eckpunktepapier sieht eine wettbewerbskonforme Förderung effizienter Investitionen und Innovationen im Bereich neuer und verbesserter Infrastrukturen vor. Ebenso sollen kartellrechtlich unbedenkliche Vereinbarungen zur Verteilung des Investitionsrisikos zwischen Investoren und Zugangsbewerbern zugelassen werden. Der BREKO begrüßt die Zulassung von Kooperationen beim Breitbandausbau. Die Zulassung „kartellrechtlich unbedenklicher Vereinbarungen” ist jedoch lediglich Worthülse und Selbstverständlichkeit, da diese bereits vom geltenden Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) geregelt werden. Aus BREKO-Sicht wären Regelbeispiele des Gesetzgebers wünschenswert. Dadurch würden sowohl eine höhere Planungs- als auch größere Rechtssicherheit gewährleistet werden.

Das Eckpunktepapier des BMWi sieht vor, eine Regelung in das TKG aufzunehmen, die es der Bundesnetzagentur (BNetzA) gestattet, künftig auch regionale Märkte zu definieren. Der BREKO lehnt eine regionalisierte Regulierung im TK-Bereich ab. Die Einführung eines neuen Regulierungsansatzes parallel zum Umbau der TK-Netze zu NGA-Netzen schafft unnötige Unsicherheiten und wird Investitionen in den Breitbandausbau bremsen. Daher schließt sich der BREKO der Auffassung der BNetzA an, die die Einführung einer regionalisierten Märktebetrachtung aktuell für nicht zweckmäßig erachtet.

Wichtig ist nach Auffassung des BREKO, die neuen europäischen Regelungen mit Augenmaß umzusetzen und dabei nicht über das Ziel hinauszuschießen. Die DTAG ist im TK-Sektor nach wie vor das marktbeherrschende Unternehmen in Deutschland. Für die BREKO-Unternehmen muss auch während der NGA-Migration die Regulierung verlässlich bleiben, um weitere Investitionen gerade auch zur Umsetzung der ambitionierten Ziele der Bundesregierung zu ermöglichen.

Um die ehrgeizigen Ziele der Bundesregierung bis 2014 zu erreichen, sind investitions-freundliche regulatorische Rahmenbedingungen erforderlich. Dazu gehören die angemessene Bewertung der Kosten und Investitionsrisiken des Infrastrukturaufbaus sowie Investitions-anreize inkl. der Möglichkeit, Kooperationen zu schließen.
Von besonderer Bedeutung sind in diesem Zusammenhang die VDSL-Vorprodukte der Deut-schen Telekom. Für eine hochbitratige Anbindung von Haushalten ist es technisch erforderlich, die Schnittstellen der Übertragungstechnik näher an die Kunden heranzurücken, damit das VDSL-Netz seine hohe Geschwindigkeit nicht auf den letzten Metern zum Endkunden verliert. Daher hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) bereits im Sommer 2007 die Telekom verpflichtet, ihren Wettbewerbern Zugang zu den Kabelverzweigern und Kabelverzweigerkanälen zwischen Kabelverzweigern und Hauptverteiler zu gewähren.
Diese Auflagen hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG; AZ: 6 C 22.08 – Urteil vom 27. Januar) im Wesentlichen bestätigt. Allerdings hoben die Richter die Anordnung, die Telekom müsse bei nicht ausreichender Leerrohrkapazität Wettbewerbern ungenutzte Glasfaserleitungen zwischen Kabelverzweigern und Hauptverteilern zur Verfügung stellen, auf. Das ist ein bedeutender Rückschritt für die Wettbewerber der Telekom.
Schon im September 2009 hatte der BREKO die fehlende Planungssicherheit und die mangelnde Ausgestaltung der VDSL-Vorleistungen und -Entgelte kritisiert. Die Telekom sehe für die VDSL-Vorprodukte oftmals Preise „nach Aufwand” vor, die sich kaum kalkulieren lassen. Zudem fehlen derzeit „verbindliche Qualitätsparameter und Bereitstellungsfristen” für die Erbringung der Leistung. Unter diesen Voraussetzungen können die Wettbewerber die Preise für ihr eigenes Angebot an die Kunden nicht kalkulieren. Ausreichende Transparenz im Bereich VDSL-Entgelte ist nur mit Anschlusspauschalen und verbindlichen Qualitätsparametern zu erreichen. Eine weitere Benachteiligung der Wettbewerber könnte durch die vom Gericht aufgehobene Verpflichtung der Deutschen Telekom, Zugang zu Glasfaserleitungen zwischen Hauptverteilern und Kabelverzweigern gewähren zu müssen, entstehen, wenn Leerrohrkapazität nicht verfügbar ist. Die Wettbewerber der Telekom müssen bei nicht ausreichender Leerrohrkapazität neue Glasfaserleitungen verlegen oder mit ungewissem Ausgang mit der Telekom verhandeln, um VDSL-Anschlüsse anbieten zu können, obwohl ungenutzte Glasfaserleitungen vorhanden sind. So fehlt es an wesentlichen Voraussetzungen für einen wirtschaft-lichen und großflächigen Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze.
Für die anstehenden Entscheidungen zu den VDSL-Entgelten und zum VDSL-Ausbau fordert der BREKO die BNetzA auf, mit Augenmaß die Grundlagen für investitions- und wettbewerbs-freundliche regulatorische Rahmenbedingungen festzulegen. Um so den Anreiz zum Infrastruk-turausbau zu erhalten und Voraussetzungen zu schaffen, die ein Erreichen der ambitionierten Ziele der Breitbandstrategie der Bundesregierung bis zum Jahr 2014 ermöglichen.

Neu im BREKO: Thüringer Netkom GmbH – Regional-Carrier in Thüringen
Als Regional Carrier und Telekommunikationsdienstleister verfügt die Thüringer Netkom GmbH mit 5.000 km Glas faserkabel und 100 PoP’s (Point of Presence) über das zweitgrößte Glas-fasernetz in Thüringen. Das Unternehmen hat sich auf die Bereitstellung von Festverbindungen spezialisiert und setzt auf seinem Glasfasernetz modernste DWDM-Systeme ein.
Jüngstes Projekt ist der Aufbau eines Open-Access-Netzes auf Basis eigener DSLAMs und KVz-TAL zur Versorgung weißer Breitbandflecken mit DSL. Zu den Hauptkunden gehören alle alter-nativen Carrier sowie Geschäftskunden wie Banken, Krankenkassen und Hochschuleinrichtun-gen.
Die Thüringer Netkom beschäftigt an fünf Standorten 60 Mitarbeiter und erzielte 2009 einen Umsatz von 16 Mio. €.

Neu im BREKO: TüNet engagiert sich
Seit Januar 2010 ist die TüNet ordentliches Mitglied des BREKO. Die engagierte Telekommuni-kationssparte der Stadtwerke Tübingen ist seit 1998 aktiv im TK-Geschäft und betreibt heute ihr eigenes 120 km langes Glasfasernetz für Gewerbekunden in Tübingen. Zusätzlich zu dem klassischen Glasfasergeschäft ist die TüNet wirtschaftspolitisch sehr engagiert. Gemeinsam mit der IHK Reutlingen gründete Antje Fleischer, Leiterin der TüNet, einen IHK-Beirat Breitband (www.bbna.de), organisiert Infoveranstaltungen und reist auch selbst mal nach Brüssel, um mit Abgeordneten über Hürden und Fördermöglichkeiten im Breit bandausbau zu sprechen. „Kontakte knüpfen, aktiv vernetzen und gemeinsam am Breitbandausbau arbeiten”, das sind die Motive für Antje Fleischer, warum sich ein Engagement im BREKO lohnt.