BMDV veröffentlicht Potenzialanalyse des eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbaus: Gemeinsames Pressestatement von BREKO und VATM
24.02.2023
Die Verbände BREKO und VATM kommentieren die Veröffentlichung der Ergebnisse der „Potenzialanalyse des eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbaus in Deutschland“ durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) wie folgt:
„Wir begrüßen die Veröffentlichung der Ergebnisse der ‚Potenzialanalyse des eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbaus in Deutschland‘ durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV). Die Analyse zeigt eindrucksvoll, dass 91%, also der weit überwiegende Teil der Glasfaseranschlüsse in Deutschland, eigenwirtschaftlich, ohne den Einsatz von Steuermitteln, gebaut werden kann. Das Ergebnis unterstreicht die Bedeutung einer zielgerichteten staatlichen Förderung dort, wo der eigenwirtschaftliche Ausbau an Grenzen stößt.
Umso bedauerlicher ist es, dass das BMDV die Ergebnisse in seinem Konzept für die Gigabitförderung 2023 bisher nicht berücksichtigt. Die Potenzialanalyse sollte als valide, wissenschaftliche Grundlage für das eigenwirtschaftliche Ausbaupotenzial zur Voraussetzung für den Einstieg in Förderverfahren gemacht werden. Ohne eine klare und wirksame Priorisierung der Fördermaßnahmen steht zu befürchten, dass Förderprojekte den schnelleren eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau in vielen Kommunen verdrängen. Die Konsequenz wäre eine Verschwendung von Steuergeldern und eine Verlangsamung des Glasfaserausbaus insgesamt.
Der nun offenbar zwischen Bund und Ländern ausgehandelte politische Kompromiss verhindert, dass dringend notwendige bessere Regeln für den Glasfaserausbau der nächsten Jahre zum Inhalt der Gigabitstrategie der Bundesregierung werden.“