BREKO Verbandskongress 2021: „Fiber for Future“ – Glasfaserausbau weit oben auf der politischen Agenda

25.03.2021

Bonn, 25.03.2021 Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer eröffnete heute den Verbandskongress des Bundesverbands Breitbandkommunikation (BREKO). Im Fokus der virtuellen Veranstaltung standen die für den Glasfaserausbau richtungsweisenden politischen Entscheidungen der kommenden Wochen und Monate. Die zentrale Bedeutung der digitalen Infrastruktur wurde im Verlauf des Kongresstages insbesondere auch mit Blick auf die Bundestagswahl offensichtlich.

Unter dem Motto „Fiber for Future“ sprachen Bundesminister Andreas Scheuer, Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz, Digitalpolitiker verschiedener Parteien und Vertreter des BREKO-Präsidiums über die Rahmenbedingungen für einen beschleunigten Glasfaserausbau. Ergänzt wurde das Programm von acht Workshops, in denen Branchenvertreter über wichtige Themen wie Gaia-X, Nachhaltigkeit sowie Cloud- und KI-basierte Cybersicherheits- und Smart-Home-Lösungen diskutierten.

Bundesminister Andreas Scheuer gab in seiner Eröffnungskeynote einen Überblick zum aktuellen Stand der Überarbeitung des Telekommunikationsgesetzes und dem geplanten neue Gigabit-Förderprogramm: "Glasfaser ist das Rückgrat unserer Informationsgesellschaft. Beim Gigabitausbau setzen wir deshalb auf Glasfaser in jeder Region, in jeder Gemeinde, in jedem Stadtteil – möglichst direkt bis zum Haus. Mit der TKG-Novelle bündeln und vereinfachen wir Genehmigungsverfahren, bauen Hürden im Wegerecht ab und stärken Kommunen durch die Möglichkeit, Ausbauzusagen der Unternehmen verpflichtend zu machen. Außerdem stärken wir alternative Verlegemethoden, wie beispielsweise oberirdische Verlegung oder Trenching, und entschärfen so den Flaschenhals bei den knappen Tiefbaukapazitäten. Und dennoch zeigt die Erfahrung, dass es gerade in ländlichen und dünn besiedelten Gebieten für die Privaten unwirtschaftlich werden kann. Hier unterstützen wir mit staatlicher Förderung - künftig auch in grauen Flecken."

Wichtige Forderungen für die TKG-Novelle

Die Modernisierung des Telekommunikationsgesetzes, mit der wichtige Regeln für den weiteren Glasfaserausbau festgelegt werden, befindet sich in der finalen Abstimmung im Bundestag. Das Gesetzgebungsverfahren soll mit der Zustimmung des Bundesrats im Mai abgeschlossen werden. In seiner Rede betonte BREKO-Präsident Norbert Westfal einerseits die Fortschritte der vergangenen Monate: „Deutschland konnte sich im letzten Jahr europaweit weiter vorkämpfen und den fünften Platz der am schnellsten wachsenden Glasfasermärkte belegen. Die Glasfaserquote bestätigt diese Ausbaudynamik. Mitte 2020 konnten 15 Prozent der Haushalte und Unternehmen in Deutschland einen Glasfaseranschluss buchen.[1] Das bedeutet eine Steigerung von rund 14 Prozent gegenüber dem Jahresende 2019 – trotz pandemiebedingter Einschränkungen.“

Andererseits unterstrich er die Wichtigkeit der TKG-Novelle für eine positive Entwicklung des Ausbaus: „Neben wichtigen Themen wie der Beschleunigung der Genehmigungsverfahren und einer Ausgestaltung des Universaldienstes, die den Glasfaserausbau nicht ausbremst, brauchen wir ein zukunftsweisendes Regulierungskonzept, das Anreize für Investitionen in den eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau setzt. Dabei müssen faire Open-Access-Konzepte regulatorisch priorisiert werden. Ein wichtiger Bestandteil dabei ist die Umsetzung des sogenannten „Equivalence of Input“ (EoI) Prinzips. Daneben brauchen wir auch angemessene und faire Bedingungen für den Übergang von Kupfer- auf Glasfasernetze.“

Glasfaserausbau findet regional statt

Ganz vorne beim Glasfaserausbau ist das Bundesland Schleswig-Holstein. Dr. Bernd Buchholz, zuständiger Landesminister des Spitzenreiters im Bundesländervergleich, sieht in der Modernisierung der Umlagefähigkeit des Breitbandanschlusses, einem der Haupt-Streitthemen im Rahmen des aktuellen Gesetzgebungsverfahrens für ein neues Telekommunikationsgesetz, einen wichtigen Ansatz, um beim Glasfaserausbau voranzukommen: „Schleswig-Holstein ist spitze beim Glasfaserausbau: 53 Prozent unserer Haushalte können schon angeschlossen werden – damit sind wir mit Abstand Spitzenreiter in Deutschland. Wir kommen sogar schneller voran als erwartet und wir machen weiter Tempo. Das letzte Jahr mit Home-Office und Home-Schooling hat gezeigt, wie wichtig stabiles und schnelles Internet ist. Unseren Vorschlag, Mieter über die Nebenkosten an der Verlegung von Glasfaserleitungen zu beteiligen, ihnen dabei aber freie Wahl beim Anbieter zu lassen, halte ich weiterhin für notwendig, um auch in den großen Wohnanlagen in den Städten beim Glasfaserausbau voranzukommen.“

Weiterhin betonte er in seiner Keynote die Bedeutung der regionalen Komponente beim Glasfaserausbau: "Der Glasfaserausbau findet regional statt. Für den Erfolg der Projekte ist es wichtig, dass die Netzbetreiber und die Verantwortlichen auf Kommunal- und Landesebene eng zusammenarbeiten. Deswegen begrüßen wir das regionale Engagement des BREKO sehr.“ Dieses Engagement gipfelt kommende Woche in der Gründung der elften BREKO-Landesgruppe. Die Landesgruppe Sachsen-Anhalt/Thüringen markiert die Vervollständigung des BREKO-Landeskonzepts, durch das der BREKO ab sofort in allen Bundesländern mit einer eigenen Landesgruppe vertreten ist.

Digitale Schwerpunkte des Superwahljahres 2021

Im Rahmen einer politischen Diskussionsrunde diskutierten die Bundestagsabgeordneten Tankred Schipanski (CDU/CSU), Falko Mohrs (SPD), Manuel Höferlin (FDP) und Margit Stumpp (Grüne) über die Ideen der Parteien für die Zeit nach der Bundestagswahl. Einig waren sich alle, dass der Glasfaserausbau noch weiter beschleunigt werde und das Thema Digitalisierung in der nächsten Legislaturperiode auch institutionell stärker verankert werden sollte – sei es mit einem eigenen Digitalministerium oder einer Koordination aus dem Kanzleramt heraus.

Verbandskongress live aus dem Deutschen Museum – FIBERDAYS21 im Herbst 2021

Übertragen und moderiert wurde die Veranstaltung live aus dem neu eröffneten "Erlebnisraum KI" im Deutschen Museum Bonn, das einen innovativen Weg in die Zukunft eingeschlagen hat: Vom Museum für zeitgenössische Forschung und Technik zum zentralen Erlebnisort für Künstliche Intelligenz (KI) in Nordrhein-Westfalen. Der BREKO begrüßt die Neuausrichtung des Deutschen Museums Bonn und fördert die Zukunft des Hauses ab sofort auch als Mitglied des Förderverein WISSENschaf(f)t SPASS für Bildung und Innovation im Rheinland.

Die ursprünglich für den 17. und 18. März geplanten Glasfasermesse FIBERDAYS21 wurde aufgrund der anhaltenden Pandemiesituation auf den Herbst 2021 verschoben. Der Verband hofft, die FIBERDAYS21 als Hybrid- beziehungsweise weitestgehende Präsenzveranstaltung im Oktober 2021 durchführen zu können. 


[1] BMVI Breitbandatlas / BREKO Research.

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