Söder und Telekommunikationsbranche unterschreiben „Pakt Digitale Infrastruktur“
19.10.2022
München/Bonn, 19. Oktober 2022 Die bayerische Landesregierung einigt sich mit Telekommunikations-Netzbetreibern, den bayerischen Kommunalen Spitzenverbänden sowie dem Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) und dem Verband kommunaler Unternehmen (VKU) auf Maßnahmen, um den Freistaat bis 2025 flächendeckend mit Festnetz und Mobilfunk „auf Gigabitniveau“ zu versorgen.
Der Pakt setzt auf einen Schulterschluss aller Beteiligten, um bis 2025 zukunftssichere digitale Infrastrukturen überall dort bereitzustellen, wo Menschen leben, arbeiten, sich fortbewegen oder sich regelmäßig aufhalten. Dadurch soll Bayern sowohl im Bundesvergleich als auch im internationalen Kontext eine Vorreiterrolle erlangen. Konkret nennt der Pakt zehn Maßnahmen, um Bayern bis 2025 mit Festnetz und Mobilfunknetzen auf Gigabitniveau zu versorgen. Darunter auch das Ziel, die Anzahl verfügbarer Glasfaseranschlüsse bis in die Gebäude signifikant zu erhöhen.
Unterzeichner des Pakts Digitale Infrastruktur sind neben dem bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder, weiteren Mitgliedern der Staatsregierung und dem BREKO der VKU, der Bayerische Landkreistag, Gemeindetag, Städtetag und Bezirketag, sowie 14 Telekommunikationsunternehmen, darunter die neun BREKO-Mitglieder Bisping & Bisping, COM-IN, DB broadband, Deutsche Glasfaser, Leonet, LEW TelNet, OneFiber Interconnect, R-KOM und Unsere Grüne Glasfaser.
Stellvertretend für die im BREKO organisierten Unterzeichner betont Alfred Rauscher, Geschäftsführer der R-KOM und Sprecher der BREKO Landesgruppe Bayern, die Bedeutung der Zusammenarbeit mit den Kommunen für die Zukunft des Standorts Bayern: „Mit der Unterzeichnung des Pakts Digitale Infrastruktur Bayern bekräftigen die neun beteiligten Mitgliedsunternehmen des BREKO ihr nachhaltiges Engagement im bayerischen Glasfaserausbau. Als Partner der Kommunen bauen die BREKO-Mitglieder echte Glasfasernetze bis in die Gebäude und sichern so die Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit des Freistaates.“
„Mit dem Pakt schaffen Politik und Netzbetreiber eine gemeinsame Grundlage, um die digitale Infrastruktur in Bayern schnell auszubauen,“ freut sich Jan Simons, Leiter Landes- und Kommunalpolitik beim BREKO über die heutige Vereinbarung, ergänzt jedoch: „Damit Bayern seine Vorreiterrolle in der Digitalisierung weiter festigen kann, müssen wir die Worte des Paktes mit Leben füllen. Dazu gehört vor allem, digitale Antragsverfahren umgehend anzubieten und die Nutzung moderner Verlegemethoden zu vereinfachen.“
Um die Ziele des Pakts zu erreichen, haben sich Landesregierung, Kommunalverbände und Telekommunikationsbranche auf eine Reihe konkreter Maßnahmen geeinigt und diese in einem umfangreichen Aktionsplan festgehalten. Demnach planen die beteiligten Unternehmen, den „schnellen Ausbau von Glasfaser bis mindestens in die Gebäude“ voranzutreiben und bis 2025 eigenwirtschaftlich mehr als drei Millionen neue Glasfaseranschlüsse (FTTB/FTTH) zu realisieren. Damit würde Bayern in gut drei Jahren eine Glasfaserquote von über 60 Prozent erreichen – weit mehr als die von der Bundesregierung zu diesem Zeitpunkt für ganz Deutschland angestrebten 50 Prozent. Zum Vergleich: Mitte 2022 lag die Glasfaserquote in Bayern laut BREKO Marktanalyse 2022 noch bei 25 Prozent.
Gelingen soll dieser Sprung durch einen klaren Vorrang des eigenwirtschaftlichen Ausbaus, der nur dort durch schlanke und zielgerichtete Förderprogramme flankiert wird, wo es wirklich notwendig ist. Zudem sichert die Staatsregierung ihre Unterstützung für die verstärkte Nutzung alternativer Verlegemethoden zu, insbesondere in geringer Verlegetiefe, sowie digitale und beschleunigte Genehmigungsverfahren. Auch Kooperations- und Open-Access-Vereinbarungen unter den beteiligten Unternehmen sollen den Ausbau der digitalen Infrastrukturen voranbringen – sowohl im Mobilfunk als auch im Festnetz.
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Über den BREKO
Als führender Glasfaserverband mit über 440 Mitgliedsunternehmen setzt sich der Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) erfolgreich für den Wettbewerb im deutschen Telekommunikationsmarkt ein. Seine Mitglieder setzen klar auf die zukunftssichere Glasfaser und zeichnen für über 70 Prozent des Ausbaus von Glasfaseranschlüssen in Deutschland verantwortlich. Die mehr als 230 im Verband organisierten Telekommunikations-Netzbetreiber versorgen sowohl Ballungsräume als auch ländliche Gebiete mit zukunftssicheren Glasfaseranschlüssen. Dafür haben sie im Jahr 2021 3,2 Mrd. Euro investiert. Weitere Informationen finden Sie unter brekoverband.de.
