Musterverträge

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Kerstin Klein
klein@brekoverband.de
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Ein Bitstromangebot ist nicht nur in Fördergebieten verpflichtend, sondern ist auch auf freiwilliger Basis eine relevante Stellschraube, um die Netze auch in eigenwirtschaftlich erschlossenen Gebieten auszulasten.

Die Vertragsmuster enthalten neben den wichtigen allgemeinen Regelungen zu den Vorleistungsprodukten FTTB und FTTH Anlagen wie eine marktkonforme Leistungsbeschreibung, Vorschläge zur Preisstruktur und Service Level Agreements.

Die Vertragsmuster FTTB und FTTH orientiert sich im Aufbau weitgehend am mit der EU-Kommission und Bundesverkehrsministerium abgestimmten Produkt für die Förder-VULA. Das FTTH-Konzept berücksichtigt verschiedene Ausbaustände, an die eine Vermarktung anknüpfen kann.

Der Mustervertrag Gebäudenetze (Grundstücksnutzungsvereinbarung) enthält verschiedene Bausteine, um alle Varianten abzubilden - also FTTB/FTTH, letzteres mit und ohne Vereinbarung eines Glasfaserbereitstellungsentgelts.

Die Musterverträge Bitstrom werden durch Musterverträge für Dark Fibre und Leerrohre ergänzt. Somit können Sie hier den kompletten Satz an Vorleistungsmusterverträgen erhalten.

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NEU: Muster Vorvertrag für Kunden

Ohne eine Vorvermarktungsquote startet kaum noch ein Unternehmen in den Glasfaserausbau. Dabei schließen Telekommunikationsunternehmen oft schon vor dem Ausbau der physischen Glasfaserinfrastruktur mit einem Kunden einen einheitlichen Vertrag über die Errichtung eines Glasfaseranschlusses und die Einrichtung eines TK-Dienstes ab.

Der Bau der Glasfaserleitung kann sich aber noch von wenigen Wochen bis zu einigen Monaten hinauszögern. Wenn dann der Zeitpunkt der Auftragsbestätigung und der tatsächliche Leistungs- bzw. Lieferbeginn des TK-Dienstes zeitlich auseinanderfallen, wirft das für viele Unternehmen im Hinblick auf die gesetzlich vorgeschriebene maximale anfängliche Vertragslaufzeit einige rechtliche Fragen auf, insbesondere: Ab welchem Zeitpunkt beginnt die vom TKG vorgeschriebene 2-jährige anfängliche Laufzeit (Erstvertragslaufzeit) zu laufen?

Um dieses Problem rechtskonform und praxisnah zu lösen, hat die BREKO Servicegesellschaft mit einigen Regulierungsexperten ein Muster für einen sogenannten Vorvertrag entwickelt.

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