Kostensenkungs-RL, DigiNetzG

Die EU KOM hat im Dezember 2020 die öffentliche Konsultation zur Überarbeitung der Kostensenkungsrichtlinie (KSRL) für den Breitbandausbau veröffentlicht, die auch europäische Grundlage für das deutsche DigiNetzGesetz darstellt. Dabei sollen nun die Maßnahmen zur Reduzierung der Ausbaukosten für Hochgeschwindigkeitsnetze überprüft und neue Anreize für den beschleunigten und kosteneffizienten Breitbandausbau geschaffen werden.

Die im Rahmen der Überarbeitung betrachteten Maßnahmen sind insbesondere der Zugang zu bestehenden physischen Infrastrukturen, die Koordinierung von Bauarbeiten, die Vereinfachung der Verwaltungsverfahren und die Anforderungen an gebäudeinterne physische Infrastrukturen in neuen Gebäuden oder umfangreich zu renovierenden Gebäuden. 

Hintergrund und Ziele der KSRL:

Ziel der Überarbeitung ist laut KOM die RL an die aktuellen Entwicklungen der Technik, der Märkte und der Regulierung anzupassen und die effiziente und schnelle Entwicklung von nachhaltigen Netzen mit sehr hoher Kapazität, einschließlich Glasfasernetze, zu fördern, damit diese im Einklang mit dem EECC stehen und einen Beitrag zur umweltfreundlicheren Gestaltung des Sektor leisten. Der veröffentlichte Fragebogen enthält daher auch Abschnitte für die EU-politisch übergeordneten Themenbereiche Nachhaltigkeit, 5G-Ausbau und wirtschaftlicher Wiederaufbau post-Corona. Die Abfrage verfolgt hierbei zwei Hauptziele, 1.) eine rückblickende Bewertung der Stakeholder-Beiträge hinsichtlich der Umsetzung der RL und 2.) eine in die Zukunft blickende Untersuchung über die Ansichten von Interessenvertretern bezüglich neuer Strategien.

Der BREKO hatte sich zuletzt im Sommer an der Konsultation des Fahrplans der KSRL mittels einer Stellungnahme beteiligt und war in den vergangen Monaten aktiv in Gesprächen mit dem zuständigen Referat der GD CNECT involviert. Selbstverständlich werden wir uns auch an der laufenden Abfrage beteiligen, wir auf dessen Basis einen ersten Entwurf der Stellungnahme erarbeiten können.

Weitere Informationen zum Thema erhalten Sie im Rahmen des Arbeitskreises Regulierung.