BREKO-Pressestatement zum Digital-Gipfel der Bundesregierung 2023
20.11.2023
Jena/Berlin, 20.11.2023 – Anlässlich des 16. Digital-Gipfels der Bundesregierung am 20. und 21. November 2023 in Jena, der unter dem Motto „Digitale Transformation in der Zeitenwende. Nachhaltig. Resilient. Zukunftsorientiert.“ steht, fordert der Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) die Bundesregierung auf, Maßnahmen für einen schnellen und nachhaltigen Glasfaserausbau umzusetzen:
„Flächendeckende Glasfasernetze bilden die zukunftssichere Grundlage für die digitale Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft. Nur durch den umfassenden Einsatz digitaler Technologien kann Deutschland die Energiewende erfolgreich meistern und somit seinen Verpflichtungen zum Klimaschutz nachkommen.
Die Telekommunikationsunternehmen sind sich dieser großen Verantwortung bewusst und wollen die Glasfaserinfrastruktur so schnell wie möglich flächendeckend ausrollen. Damit der Glasfaserausbau weiter schnell vorankommt, appellieren wir an die Bundesregierung, für stabile und investitionsfreundliche Rahmenbedingungen zu sorgen.
Wichtig sind dafür insbesondere schnelle und digitale Genehmigungsverfahren. Hierfür haben Bund und Länder haben im gemeinsamen „Pakt für Planungs- Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung“ wichtige Akzente gesetzt, die im laufenden Gesetzgebungsverfahren zum Telekommunikations-Netzausbau-Beschleunigungsgesetz aufgegriffen werden müssen.
Außerdem sollte die Bundesregierung jetzt eine wirksame Maßnahme gegen den strategischen und ressourcenverschwendenden Doppelausbau von Glasfasernetzen durch das marktbeherrschende Unternehmen Deutsche Telekom ergreifen. Dazu hat der BREKO dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr bereits einen konkreten und schnell umsetzbaren Vorschlag unterbreitet.
Wir freuen uns auf einen offenen Austausch beim Digital-Gipfel in Jena und darüber hinaus, um gemeinsam den Glasfaserausbau so schnell wie möglich voranzutreiben.“
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Über den BREKO
Als führender Glasfaserverband mit über 470 Mitgliedsunternehmen setzt sich der Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) erfolgreich für den Wettbewerb im deutschen Telekommunikationsmarkt ein. Seine Mitglieder setzen klar auf die zukunftssichere Glasfaser und zeichnen für mehr als die Hälfte des Ausbaus von Glasfaseranschlüssen in Deutschland verantwortlich. Die mehr als 240 im Verband organisierten Telekommunikations-Netzbetreiber versorgen sowohl Ballungsräume als auch ländliche Gebiete mit zukunftssicheren Glasfaseranschlüssen. Dafür haben sie im Jahr 2022 4 Mrd. Euro investiert. Weitere Informationen finden Sie unter brekoverband.de.