Glasfaser gemeinsam schneller in die Fläche bringen: BREKO begrüßt Initiative des Sächsischen Landtags
01.06.2023
Bonn/Dresden, 01.06.2023 Der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) begrüßt den heutigen Beschluss des Sächsischen Landtags zum Thema „Highspeed für die Glasfasererschließung: Kooperation zwischen Landesverwaltung, Unternehmen und Kommunen intensivieren“. Für besonders hilfreich hält der Glasfaserverband die Stärkung moderner Verlegemethoden durch die Digitalagentur Sachsen (DiAS) und die Schaffung eines Breitbandpakts, um den stetigen Austausch unter allen am Glasfaserausbau beteiligten Akteuren zu fördern.
In seiner heutigen Sitzung hat der Sächsische Landtag auf Antrag der Fraktionen von CDU, Grünen und SPD den Antrag „Highspeed für die Glasfasererschließung: Kooperation zwischen Landesverwaltung, Unternehmen und Kommunen intensivieren“ beschlossen. „Dieser Antrag ist ein starkes Signal des Plenums und ein klares Bekenntnis der Landespolitik, Sachsen digital zukunftsfähig zu machen, ohne den politisch einfacheren, aber häufig nicht zielführenden Weg des ‚Steuermittel mit der Gießkanne Verteilens‘ zu gehen,“ begrüßt Oliver Ulke, stellvertretender Leiter Landes- und Kommunalpolitik beim BREKO, den Landtagsbeschluss.
„Der Auftrag an die DiAS, Kommunen über die Vorteile moderner Verlegemethoden zu informieren, hat das Potenzial, Vorbehalte abzubauen und so mehr Meter für weniger Geld zu machen – dort, wo diese Verfahren sinnvoll sind. Da der Tiefbau im Glasfaserausbau rund 80 Prozent der Kosten verursacht, ist dies ein entscheidender Hebel, um die Wirtschaftlichkeit der Projekte zu steigern und gleichzeitig Ressourcen zu sparen.“ betont Ulke. Denn dass Glasfaser im Vergleich zu kupferbasierten Breitbandnetzen deutlich weniger Strom verbraucht, ist hinlänglich bekannt. Dass aber beim flächendeckenden Ausbau im klassischen Tiefbau erhebliche Mengen an Aushubmaterial anfallen, Bürgerinnen und Bürger durch größere und länger bestehende Baustellen belastet werden und auch größere Eingriffe in die Natur stattfinden, sind Herausforderungen, die oft erst auf den zweiten Blick deutlich werden. Ein kluger Einsatz weniger invasiver Methoden kann hier Abhilfe schaffen. Die für Ende Juli angekündigte DIN-Norm 18022 für Trenching-, Fräs- und Pflugverfahren im Glasfaserausbau zeigt deutlich, dass moderne Verlegemethoden bereits gut erforscht sind und den Stand der Technik abbilden. Umso wichtiger ist dieses Signal des Landtags, sich zum Fortschritt zu bekennen und die kommunalen Genehmigungsbehörden in ihrer Entscheidungsfindung zu stärken, statt sie zu verunsichern.
Auch Dr. Daniel Gerber, Fachsprecher für Digitalisierung der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen im Sächsischen Landtag, bekräftigt: „Breitbandausbau ist die Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land sowie Wirtschaftswachstum in einer zunehmend digitalen Welt. Wir setzen hier alle Hebel in Bewegung, um die Ausbauziele möglichst effizient umzusetzen. Auch bei der digitalen Infrastruktur gilt es, nachhaltig auszubauen. Wir setzen uns daher dafür ein, mit Glasfaser energieeffiziente Infrastruktur zu schaffen, durch die Anwendung moderner Verlegemethoden sparsamer und emissionsarm auszubauen und Überbau zu reduzieren. Durch die angestoßene Kooperation ermöglichen wir den schnellstmöglichen und effizientesten Ausbau unserer Gigabit-Infrastruktur. Ich freue mich, dass unsere Initiative innerhalb der Koalition auf so fruchtbare Zusammenarbeit stößt und der notwendige Dialog in Zukunft weiter ausgebaut wird.“
Die im Beschluss des Landtags angeregte Schaffung eines Breitbandpakts für Sachsen begrüßt der BREKO ausdrücklich: „In vielen anderen Bundesländern hat sich bereits gezeigt, dass Glasfaser- und Breitbandpakte geeignet sind, die Herausforderungen des Glasfaserausbaus mit allen Beteiligten konkret anzugehen und zu bewältigen. Der BREKO freut sich auf den Austausch, um gemeinsamen die Rahmenbedingungen zu verbessern,“ so Ulke.
Die geplante Bereitstellung von Adressdaten und der im Beschluss enthaltene Hinweis auf die häufig zeitfressende Kampfmittelbeseitigung zeigen, dass der Landtag bewusst Stellschrauben justiert, die Rahmenbedingungen insbesondere für den eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau verbessern – aber auch dem geförderten Ausbau zugutekommen. Die im Antrag ausdrücklich erwähnte hohe Priorität, mit der das Breitband-Portal für digitale Genehmigungsverfahren aus Hessen und Rheinland-Pfalz auch in Sachsen eingeführt werden soll, ist ein weiterer Schritt zur Stärkung der Zusammenarbeit von Kommunen und Netzbetreibern im Glasfaserausbau. Auch die angedachte Erweiterung des Aufgabenportfolios der DiAS ist nun, nach ihrer erfolgreichen Aufbauphase, folgerichtig, da sie sich bereits nach kurzer Zeit als zentrale Ansprechpartnerin der sächsischen Kommunen für digitale Themen etablieren konnte. Das Beispiel der Digitalagentur im Nachbarland Thüringen zeigt, dass dies ein Weg ist, der von allen Beteiligten geschätzt und gut angenommen wird.
In Sachsen stemmen alternative Netzbetreiber bisher 65 Prozent des Glasfaserausbaus. Den Löwenanteil davon leisten die 25 im BREKO organisierten Netzbetreiber, die ihren Sitz im Freistaat haben oder hier im Glasfaserausbau aktiv sind.
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Über den BREKO
Als führender Glasfaserverband mit 450 Mitgliedsunternehmen setzt sich der Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) erfolgreich für den Wettbewerb im deutschen Telekommunikationsmarkt ein. Seine Mitglieder setzen klar auf die zukunftssichere Glasfaser und zeichnen für über 70 Prozent des Ausbaus von Glasfaseranschlüssen in Deutschland verantwortlich. Die mehr als 230 im Verband organisierten Telekommunikations-Netzbetreiber versorgen sowohl Ballungsräume als auch ländliche Gebiete mit zukunftssicheren Glasfaseranschlüssen. Dafür haben sie im Jahr 2021 3,2 Mrd. Euro investiert. Weitere Informationen finden Sie unter brekoverband.de.